Thema für kleine Fragen zwischendurch

    Übrigens: Li Ion Akkus entladen sich auch selbst mit der Zeit, aber sehr, sehr langsam. Etwa alle zwei Monate sinkt die Spannung um circa 0,1 Volt, weswegen die Shops die Akkus nach dem Erhalt aus China erstmal auf 3,7 bis 3,8 Volt laden (nicht auf 4,2 Volt, weil das deren Alterung beschleunigt), die sogenannte Lagerungsspannung. Man kann sich leicht ausrechnen das die Shops dann eigentlich jeden Akku zweimal im Jahr laden müssten, aber leider machen das nicht alle. Es gab und gibt so manchen "Spezialisten" der die Akkus aus China ungeprüft und ungeladen einfach so in sein Lager packt und wenn der die dann nicht innerhalb eines Jahres loswird, dann ist die Chance groß das man als Kunde Akkus bekommt deren Spannung unter 3 Volt liegt.

    Ich frage mich gerade, ob es nach dem TPD3 dann überhaupt noch erlaubt ist, Rezepte zu posten. Weil bei FB jemand geschrieben hat, das man sich hier strafbar macht, und dann noch eine Steuerhinterziehung begeht.

    Also irgendwie, muss ich mich da jetzt noch schlau machen. Oder habt ihr eine Idee.

    Laut Zolldirektion sind auch Eigenkreationen steuerpflichtig dampfen18 , je nachdem wie die Interpretationslage ist könnte man das posten von Rezepten als Hilfestellung zur Steuerhinterziehung sehen.

    Aber ich habe schon diverse Rezepte für Eis- und Puddingherstellung überlegt. Es gibt ja auch herzhafte Kreationen ;)

    #IchDampfeIchWähle #

    Rezepte sind nicht problematisch, nur das mischen an sich ist dann evtl. eine Steuerhinterziehung. Das Rezept an sich ist völlig unproblematisch. Auch der reine Besitz der Zutaten ist kein Ding, erst das vermischen UND/oder gebrauchen in einem Verdampfer ist dann ein steuerrechtlich interessanter Tatbestand. Kippe ich die gleiche Mische in eine Duftschale oder als Zusatz in die Waschmaschine ist das steuerfrei und gar kein Problem.

    Diese ganze Panikmache ist echt kacke und schadet der Dampferei sehr. Da wird schon gemutmaßt und gedroht bevor auch nur das geringste dazu feststeht. Aber es scheint geradezu ein Hobby zu sein, da fleissig mitzumachen und im voraus eilendem Gehorsam sogar die tatsächliche Gesetzgebung zu überbieten. Dabei ist noch nicht mal die Rechtsprechung abgeschlossen (bin mal sehr gespannt wie ein (Bundesverfassungs-) Gericht das ganze überhaupt sieht ...

    Wissen nutzt nur wenn man es anwendet. :midi36:

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    Es wurde bereits alles gesagt - nur noch nicht von jedem ;) (Karl Valentin)

    Einmal editiert, zuletzt von ZumaFx (17. November 2022 um 11:59)

    Außerdem kann doch niemand wissen, ob die Zutaten zu den Rezepten versteuert sind!

    Also wäre ja eine Anleitung zur Steuerhinterziehung Unfug. Wenn ich das alles mit korrekt versteuerten Zutaten anmische, kann das doch kein Problem darstellen.

    Nicht immer gleich die Apokalyptischen Reiter sehen ... 8o

    ich dampfe also bin ich 8o

    Zitat von dampfen18

    Ich frage mich gerade, ob es nach dem TPD3 dann überhaupt noch erlaubt ist, Rezepte zu posten. Weil bei FB jemand geschrieben hat, das man sich hier strafbar macht, und dann noch eine Steuerhinterziehung begeht.

    Nein, nein und nochmals nein! Das Veröffentlichen/Anbieten von Liquidrezepten ist absolut keine Straftat. Dafür müsste erst noch eine Strafvorschrift geschaffen werden, die das als eine Form der gemeinschädlichen Straftat unter Strafe stellt. Eine Steuerstraftat begeht nur derjenige, der selbst konkret ein Liquid mischt und dabei Komponenten (dafür reicht auch nur eine einzige) nutzt, die nicht als Substitut versteuert wurden.

    Weshalb das keine Steuerstraftat ist, habe ich hier ausführlicher beleuchtet: Reden über Selbstmischen bleibt erlaubt

    Was die Ausführungen anbelangt, sind das nicht nur „Ansichten“… nein, das ist juristisches Grundwissen, welches man im Studium vermittelt bekommt. Es gibt zwar überall Grauzonen der Interpretation, aber im hier betrachteten Themengebiet ist es eindeutig.

    Zitat von softius

    je nachdem wie die Interpretationslage ist könnte man das posten von Rezepten als Hilfestellung zur Steuerhinterziehung sehen

    Kein Interpretationsspielraum vorhanden! Anstiftung ist das bestimmen eines bestimmten Täters zu einer bestimmten Straftat, die dann auch noch konkret „aufgeflogen“ sein muss. Hilfestellung ist in diesem Zusammenhang auch kein Rechtsbegriff. es kommen nur die im Artikel besprochenen Strafvorschriften überhaupt in Betracht… und alle fallen schon ganz schnell bei den objektiven Tatbeständen durch.

    Bitte, bitte, bitte… hört auf, die Szene noch weiter zu verunsichern…

    Zitat von dampfen18

    Ich frage mich gerade, ob es nach dem TPD3 dann überhaupt noch erlaubt ist, Rezepte zu posten. Weil bei FB jemand geschrieben hat, das man sich hier strafbar macht, und dann noch eine Steuerhinterziehung begeht.

    Also irgendwie, muss ich mich da jetzt noch schlau machen. Oder habt ihr eine Idee.

    M.E. muss man beides klar voneinander trennen. Das eine ist die Anleitung, sprich die Theorie. Diese kann gar nicht besteuert werden. Erst in dem anderen, der Praxis, kann faktisch (das Produkt mit seinen Bestandteilen) steuerpflichtig werden. Es ist wie bei einer Bauanleitung und dem tatsächlichen Produkt und seinen Bestandteilen.

    Siehe Post von DerPepe .

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    Ich dampfe, also... wo bin ich hier?

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