Glycerin ist kein Tabakersatzprodukt

DREYENBERG – Tabaksteuer auf reines Glycerin unzulässig – DREYENBERG erstreitet Entscheidung vor dem Finanzgericht Düsseldorf

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Das Finanzgericht Düsseldorf hat entschieden, dass reines Glycerin nicht der Tabaksteuer unterliegt, da es sich laut Gericht nicht um ein Tabak-Substitut, sondern um einen neutralen Rohstoff handelt. Das Hauptzollamt hat jedoch Revision eingelegt – die endgültige Klärung folgt durch den Bundesfinanzhof.

Wenn das durchgeht, wirds interessant, ob das für PG auch gilt ... Oder für Aromen ...

Und ob man das dann für alles einzeln wieder durchklagen muss ?

Nikotinshots bleiben wohl steuerpflichtig, aber das ist auch ok/nachvollziehbar.

Es wird also noch spannend bleiben, wie bei dem stümpferhaftem Gesetz zu erwarten war ...

Ich glaub, wir müssen da genauer hingucken, wenns um Aromenverbote geht.

Allgemein Aromen werden kaum zu verbieten sein, da sie ja bei Lebensmitteln eingesetzt werden. Aber Aromen(mischungen) als Shot/Longfill verbieten, das trau ich denen zu. Wer DIY unterwegs ist, wird "save" bleiben, die "bequemen" mit -Base-Auffüller dürften aber ziemlich gekniffen sein dann.

Aber noch ist nix durch, denn ein Aromenverbot würde eine ganze Branche (die doch die tollen Tabaksteuern einbringen soll) gekillt, was doppelt teuer wäre (Fehlende Steuereinnahmen und reichlich Arbeitslose, die dann dem Staat auf der Tasche liegen).