Die Steuer ist durch und zwar schlimmer als erwartet!

  • Ich depp dachte natürlich der komplette Beschluss ist irgendwo einsehbar und nicht zerstückelt in tausend Teile

    Bist kein „Depp“. Normalerweise ist das auch in einem einzigen Dokument. Aber diesmal waren es Nachbesserungen und keine Zeit mehr, den Hauptentwurf umzuschreiben. Deshalb ist es als separate Änderung dazugepackt worden

    Ist aber, wie gesagt, nicht die Regel, sondern eher die Ausnahme.

  • Könnt ihr das nicht früher sagen, Pferd ist schon bestellt :cursing:

    Ich hab geguckt. Amazon hat keine, sonst hätte ich das auch überlegt. Hätte mal gerne gesehen, wie der Lieferant von Amazon bei uns ein Pferd mit dem Aufzug in die 1. Etage bringt.:yahoo::yahoo::yahoo:

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    Ich dampfe, also... wo bin ich hier?

  • @PepeCyB vielen Dank, da muss man ja erstmal durchblicken. Ich depp dachte natürlich der komplette Beschluss ist irgendwo einsehbar und nicht zerstückelt in tausend Teile

    Am Ende der Legislaturperiode und die ist bereits eingeleitet, ist das durchaus üblich und für die betroffenen Mitarbeiter am Ende noch einmal mit großem Stress verbunden. Im Zweifelsfall auf die passende Ausgabe des Bundesgesetzblattes warten, da steht dann das finale Werk, sofern man ein Tabaksteuermodernisierungsgesetz als Werk bezeichnen kann, drin. Was daran allerdings die Modernisierung sein soll bleibt mir unverständlich. Bei dem Titel hat ein gut bezahlter Mitarbeiter im Finanzministerium seiner Phantasie freien Lauf gelassen und es fiel ihm nichts besseres ein?!

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    Ich dampfe, also... wo bin ich hier?

  • Erweitert wurde die Besteuerung von Substanzen zur Verwendung in E-Zigaretten um nikotinfreie Substanzen.

    Die Besteuerungsgrundlage wurde von Milligramm Nikotin auf Millimeter der Substanz umgestellt.


    Ist der "Millimeter" jetzt nur ein Schreibfehler und soll eigentlich Milliliter heissen ?:popcorn01:

    Haben ist besser als Brauchen:popcorn01:

  • Vielleicht habe ich gerade das berühmte Brett vor dem Kopf. 1 ml ist eine klare und auf Flüssigkeiten bezogene Masseinheit. Was aber bitteschön soll 1 mm sein? Ich kann auch 1 l auf 1 mm Höhe ausbreiten, oder verstehe ich da etwas nicht. Vielleicht sollte man auf der Grundlage das gesamte Gesetz wegen dieser Bezugsgröße und der Unfähigkeit der Parlamentarier anfechten wegen Nichtumsetzbarkeit!?

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    Ich dampfe, also... wo bin ich hier?

  • Dieser Fehler ist so gravierend, dass er das Gesetz zu Fall bringen könnte.

    Und dann wird es schwer, das Ding vor der Wahl erneut durchzubringen.

    Es nach der Wahl zu machen, mit einer kommissarischen Regierung könnte sich auch als kompliziert erweisen, grade für die Union könnte das Koalitionsverhandlungen erschweren.

    Dieser Fehler könnte sich als sehr nützlich erweisen und das Ding schon im Bundesrat zu Fall bringen, zumindest für den Moment.

    Bekommt man da noch einen Draht mehr rein?

  • Wieso Bundesrat DoDoDampft ? Das Gesetz ist meines Wissens nicht zustimmungsbedürftig. Ein Blick ins GG könnte da auch meinerseits noch mehr Sicherheit in der Aussage bringen, deshalb mit Vorbehalt.

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    Ich dampfe, also... wo bin ich hier?

  • Ob Millimeter oder Milliliter ist die eine Unstimmigkeit, von der man vermuten kann, dass sich entweder jemand versprochen - oder falsch im Gesetztespapier deklariert hat.

    Genauso witzig finde ich es, dass wohl auch die Watte nun besteuert werden soll: Wohlgemerkt nur Watte, die ausschließlich schön verpackt für uns Dampfer abgepackt wird - und nicht die Watte aus Drogerien, Apotheken oder Sanitätshäusern! :vogelzeigen1:

    :emojiSmiley-41:Tschööö - Bernie :emojiSmiley-102:

  • Ein Schreibfehler im Gesetzestext?

    Dieser Fehler ist so gravierend, dass er das Gesetz zu Fall bringen könnte.

    Halloooooooooo! Aufwachen! Die Millimeter sind lediglich ein Schreibfehler in der Pres-se-mit-tei-lung des Bundestages. Die hat keine rechtliche Bewandnis! Im verabschiedeten Gesetzestext (https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/304/1930490.pdf) steht Milliliter (Seite 15 u. 16). DAS hat rechtliche Bewandnis und ist korrekt.

  • Interessant finde ich, dass Herr Schrodi sehr offensichtlich anfängt zu "wackeln", und nicht mehr öffentlich mit "wir wissen das die liquids toxisch und krebserregend sind" argumentiert, welches vor 2-3 Tagen noch sein Lieblingsargument war. Was bleibt, ist die Höhe der Besteuerung, die seiner Meinung nach doch gar nicht so hoch wäre im Vergleich in Europa, und doch total fair.

    Sieht schon lustig aus bei Facebook, hat was von "Arsch auf Grundeis". Der windet sich wie ein Aal, und weiss genau, was er da für einen Bockmist mit zu verantworten hat. Peinlicherweise haben er und sein Team jetzt "versehentlich" eine gute Zahl Kommentare gelöscht, tut ihm auch voll leid sagt er. Kommt natürlich im Internet nie gut.

    Das ist gleichzeitig auch ein Paradebeispiel, wie man NICHT auf Social Media agiert. Nur noch Panne, ich würde lachen wenns lustig wäre.

  • Ich frage mich ob die Entscheidungsträger in dieser Angelegenheit nur Singen und Klatschen in der Schule hatten…😡

    Nur meine persönliche Meinung.

    Warum nicht noch eine Steuer auf Scheren und Pinzetten die von Dampfern genutzt werden…😜

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