Kriminalisierung der Dampfer

Puh das ist echt harter Tobak!

Ja ist es! Ich bin mir doch ziemlich sicher, dass die angekündigte Legalisierung von Cannabis ein wunderbares Werkzeug um die Dampfergeschichten von der breiten Öffentlichkeit fern zu halten.

Das Benzin und Diesel ist ja eingefärbt damit der Zoll erkennen kann ob man versteuerten Diesel oder Heizöl im Tank hat. Das könnte man mit dem Glycerin genau so machen. Allerdings sehe ich da Probleme weil es ein Eingriff in der Körper der Nutzer wäre und somit sehr bedenklich.

Der kann sich nicht um jeden einzelnen Dampfer kümmern. Paketbestellungen innerhalb der EU sieht der Zoll gar nicht. Aber wenn ich mir ein 500 Liter Tank mit Base bei AMS bestelle und jeden Tag kommen 10 Leute bei mir vorbei und verlassen mein Haus mit Literflaschen dann könnte mein Nachbar der meine Wolken nicht mag mich anscheißen und dann wird der Zoll auch tätig.

Zitat: ... der Schmuggel von Reinnikotin im Bereich der Gewinnspannen von Heroin liegt ...

Was kostet eigentlich eine Abfüllanlage für kleine Mengen von Flüssigkeiten? Ich frage für einen Freund.

Zitat

Die allseitige Verpackung von Teilmengen für Substitute für Tabakwaren (bspw. eine Schach-

tel / Kleinverkaufspackung mit zwei eingeschweißten Plastikverpackungen mit je einer Liquid-

kartusche) soll bis zu einer Menge von insgesamt 5 ml in einer Kleinverkaufspackung möglich

sein (§ 31 Absatz 5 TabStV).

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Bekommen wir neue Verpackungsgrößen?

Hört sich fast so an, als würde 5ml zur neuen Standardgröße. Ich glaube wirklich so langsam in einem Paralleluniversum zu leben.

Um Deutschelande herum wächst langsam die Einsicht dass dampfen doch nicht so schlimm ist wie die Lobbyisten immer suggerieren, nur bei uns wird wegen ein paar Euro notfalls über Leichen gegangen. Und das im wahrsten Sinn des Wortes.

Die wollen uns zwingen auf "geschlossene Systeme" umzusteigen. BAT bietet doch seine Vuse bereits wie Sauerbier an.

so ungefähr:

Zitat von Lesitzki

Das Benzin und Diesel ist ja eingefärbt damit der Zoll erkennen kann ob man versteuerten Diesel oder Heizöl im Tank hat. Das könnte man mit dem Glycerin genau so machen

Nicht versteuerter Alkohol ist vergällt, damit man sich nicht kostengünstig am Fiskus vorbei besäuft. Das wird für Glycerin aber ebenfalls sehr schwierig, da es halt verfüttert wird: ob nun an Mensch oder Tier.

Naja, vielleicht wird dafür bald das Kiffen legalisiert: da scheint sich unsere zukünftige 3-Faltigkeit ja einig zu sein.

Zitat von ZumaFx

Ist uns das dampfen wirklich nicht wert, dafür mal auf die Straße zu gehen ?

Eigentlich ja, wenn ich nicht wüsste wie wirkungsvoll Demos sind...so ziemlich gar nicht: erst recht nicht in so kleinem Kreis. Ich habe 2 "Occupy" in Frankfurt im "Vorbeilaufen" miterlebt: das erste war lustig: ein paar Leute haben sich mit Zelten zwischen die Banken gehockt: diese wurden von den Vorbeilaufenden Bänkern gekonnt ignoriert: die sind blind dran vorbei marschiert. Friedliche Demo=Ignoranzverhalten der angesprochenen.

Bei dem 2. ist es weniger friedlich abgegangen: die Straßen haben gebrannt und die Polizei hat dort viel zu tun gehabt...meine Schwester(Pol. in Frankfurt) hat mir da Videomaterial gezeigt: da schüttelst mit dem Kopf! Das war in manchen Bereichen keine Demo sondern eine Straßenschlacht. Wie ist die Wirkung nach außen? Krawallige Demo=das Bild von Assis, die die Straßen in Brand stecken.

Bei beiden wird Varianten gefühlt nichts wichtiges dorthin Transportiert, wo es gehör finden sollte: in meinen Augen Zeitverschwendung!

Wir sind schon im Entscheidungsfindungsprozess. 😉

Hier bitte beim Thema bleiben. 👀

Oder HIER die Meinung zum geschützten Bereich hinterlassen.

Zitat

Die Steuerentstehung für Substitute für Tabakwaren richtet sich gemäß § 1b Satz 2 TabStG

(Gültigkeit ab 1. Juli 2022) nach dem Kaffeesteuerrecht. Folglich wäre der im Kaffeesteuerge-

setz geplante Steuerentstehungstatbestand durch Inbesitzhalten ab seinem Inkraftreten auch

für Substitute für Tabakwaren anwendbar, die nicht mit deutschen Steuerzeichen versehen

sind, also die sog. „Altwaren“.

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Also muss ich meine gebunkerten Sachen nachversteuern?

Zitat von Morgenstille

Also muss ich meine gebunkerten Sachen nachversteuern?

So ist gerade das Verständnis, ja.

Und ich brauche eine "Erlaubnis als Steuerlagerinhaber" wenn ich einfach irgendwo her (ohne Tabaksteuer) erworbenes PG mit VG mit Wasser mit Eisaroma mische, um das dann bei mir zu Hause zu dampfen, und natürlich die Steuer darauf abführen. Niktoin habe ich jetzt mal weggelassen, weil das spielt ja für den Tatbestand und dem Tabaksteuergesetz keine Rolle (alleine hier stirbt man doch schon vor Lachkrämpfen und Kopfschütteln)

Passt natürlich nicht auf die Realität. Aber so steht das wohl erstmal geschrieben zur Umsetzung? Das ist echt mit das bizarrste was mir bisher untergekommen ist, völlig an jeder Logik und an der Realität vorbei.

Ja allerdings. Aber ich bin mir ja fast sicher, dass die das wirklich so durchboxen werden. Und dann noch der Blödsinn mit 5ml Packungen - da bekommst manche Dampfen ja nichtmal voll damit. Du wirst ja quasi bevormundet mit den Geräten die du benutzen... oh guck mal ne Vuse....

Mein innerer Kinski will gerade raus.

So viele Anbieter in Deutschland die Base Kanisterweise verkaufen gibt es ja nicht. Sind es zehn???

Das Zollamt spricht einen Verdacht auf Beihilfe zur Steuerhinterziehung aus und bittet das örtliche Finanzamt um Amtshilfe. Die Finanzämter führen eine Steuerprüfung durch. Geprüft werden Umsätze der letzten drei Jahre. Aus den Rechnungen werden die Verkäufe herausgefiltert, wo Base Kanisterweise verkauft wurden. Der Datensatz wird nach Empfänger und Datum sortiert. So kann man abschätzen wieviel der Empfänger wohl noch zu Hause hat. Dieser bekommt eine Aufforderung einen Antrag auf ein Zolllager zu stellen und die Waren zu verzollen. Reagiert er nicht bekommt er einen Steuerbescheid aufgrund der Schätzung.

So würde ich das machen. Vielleicht erst nur bei einem Shop und wenn sich der Aufwand lohnt alle anderen.

Zitat von Nifiz

Ich frage mich grad, wieviel Flüssigkeit Ende Mai nächsten Jahres bei den Entsorgungsdiensten abgegeben wird und ob die Mitgliedslisten verschiedener Foren als Routenplan für Hausbesuche hergenommen werden…

Ich bekomme

Da man im Normalfall keine Adressdaten in Foren hat denke ich da eher an Onlinekäufe und Bargeldloses bezahlen. Da könnte man denken das mehr Geld durch Strafen machen wollen als durch die Steuer.

Zitat von Lesitzki

as Zollamt spricht einen Verdacht auf Beihilfe zur Steuerhinterziehung aus und bittet das örtliche Finanzamt um Amtshilfe. Die Finanzämter führen eine Steuerprüfung durch. Geprüft werden Umsätze der letzten drei Jahre. Aus den Rechnungen werden die Verkäufe herausgefiltert, wo Base Kanisterweise verkauft wurden. Der Datensatz wird nach Empfänger und Datum sortiert. So kann man abschätzen wieviel der Empfänger wohl noch zu Hause hat. Dieser bekommt eine Aufforderung einen Antrag auf ein Zolllager zu stellen und die Waren zu verzollen. Reagiert er nicht bekommt er einen Steuerbescheid aufgrund der Schätzung.

Würde ich auch so machen als Steuerbehörde, und wenn Sie sich dann bei mir melden gebe ich denen ganz klar zu verstehen, dass es eine Sammelbestellung war und alles in 100ml Größe direkt weiter gegeben wurde. Schade aber auch.

Aber soweit wird es wohl echt nicht kommen, das sind alles Kleindelikte und den Aufwand nicht wert.

Zitat von Nifiz

Wenn ich Lesitzkis Ausführung als sehr wahrscheinlich heranziehe

Ich frage mich wie weit das Rechtlich überhaupt möglich ist? Ich meine: es gibt ja gar keine Beweislage. "Dat zeug habe ich schon lange nicht mehr: Blumen mit konserviert, Autodichtungen winterfest gemacht...und weg war alles. Also mit meinem Laienverständnis geht das evtl. über angeordnete Hausdurchsuchungen. Und dann finden die angemischte Badezusätze!? Macht man doch so.