Kriminalisierung der Dampfer

Illmix Mit dem schwammig gebe ich dir vollkommen recht. Die Handlungsanweisungen für den Zoll sind keine Vorschrift für den Bürger. Für uns gilt einzig und allein das MODERNISIERUNGSgesetz (über den Begriff werde ich nie hinweg kommen). Was da steht gilt für Zoll und uns. Was das Finanzministerium da rein interpretiert und über die Zolldirektion den Kollegen mitgibt brauch uns nicht zu interessieren.

Der Tabstop ach ne das

TabStMoG modernisiert doch. Zumindest wurde eine moderne Volksdroge "dampfen" als Einnahmequelle identifiziert, also ist es doch bald hanebüchen nur die "klassische-unmoderne" Tabakzigarette und ihre Verwandten zu versteuern. Ich kann den Begriff durchaus nachvollziehen 😂 (hat mich ehrlich gesagt gewundert, warum das so lange gedauert hat)

NichtTabakhaltigeNikitonlieferanteSteuerGesetz (NiTabhaNiLieStG) losgelöst von dem Tabaksteuerhesetz wäre aber auch möglich gewesen 😉

Ich habe eine neue Kollegin im Büro, die auch dampft.

Die meinte diese Woche zu mir: Soll ja wohl etwas teurer werden wegen Steuer, oder?

Ist es falsch, dass ich nicht sofort übers Herz gebracht habe, ihr zu sagen, dass sie ihre Juwelen wird verkaufen müssen, um weiter dampfen zu können?

Nächste Woche werde ich sie mal mit ein paar Links dazu füttern ...

Noch ist Zeit sich zu bevorraten Waldmeisterchen , das gilt auch für Deine Kollegin.

Zitat von softius

gilt auch für Deine Kollegin

Deswegen bekommt sie ja die Links.

Und OWL kannte sie auch noch nicht ...

Zitat von Illmix

Der Tabstop ach ne das

TabStMoG modernisiert doch. ...Ich kann den Begriff durchaus nachvollziehen 😂 (hat mich ehrlich gesagt gewundert, warum das so lange gedauert hat)

NichtTabakhaltigeNikitonlieferanteSteuerGesetz (NiTabhaNiLieStG) losgelöst von dem Tabaksteuerhesetz wäre aber auch möglich gewesen 😉

Der Gesetzgeber ist nach Vorgaben des Justizministeriums gehalten klare Begriffe ohne andeutung irdendwelcher Tendenzen zu nutzen in Anlehnung an evtl. bereits bestende Gesetze. "Modernisierung" hat da folglich nichts drin zu suchen. Man macht dadurch nicht nur den Inhalt (der ist es sowieso) sondern das gesamte Gesetz zu einer Art Scherzartikel, wobei ich wünschte ich hätte damit recht.

Zitat von Illmix

NichtTabakhaltigeNikitonlieferanteSteuerGesetz

Auc der Begriff wäre nach den Vorgaben aufgrund der Begriffslänge und der inhaltlichen Unverständlichkeit nicht möglich.

Heiner jetzt stelle ich mir Fragen: ja wie lang darf er denn sein? Wann ist er denn unverständlich? Nicht tabakhaltige Nikotin Lieferanten verstehe ich 😂 Gibt's da echt klare Vorgaben, eine Syntax, wie so ein Gesetzesname gefunden werden muss? Als Entwickler bin ich mit der Krankheit "egal wie das kind heißt, Hauptsache es macht was es soll" gesegnet, auch wenn ich so wähle, dass man erahnen kann was es macht 😂

Illmix Es gibt seitens des BMJ (Bundesjustizminsterium) eine allen Ministerien offene Plattform, auf der die unterschiedlichen Gesetzestypen hinsichtlich des Verfahrens und auch solcher Dinge wie Bennenung eines Gesetzes erklärt, anhand von Beispielen erläutert werden und eigentlich meines Wissens verbindlich sind. Die Inhalte der Plattform existierten vorher nur in schriftlicher Form und waren/sind meines Wissens immer noch gültig und für Neulinge sehr hilfreich. Ich habe einige male selbst mit der modernen Form gearbeitet. Im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens erfolgt gegen Ende nochmals eine sogenannte Rechtsförmlichkeitsprüfung durch das Justizministerium und auch da müßte eigentlich ein solcher Begriff wie "Modernisierung" auffallen. Man kann allerdings keinen Fehler dabei machen, ein Gesetz so wie im vorliegenden Fall zu bezeichnen, denn daraus ist kein materieller oder förmlicher Fehler herzuleiten. Es ist mir halt nur aufgefallen und ich habe nicht nur den Kopf dabei geschüttelt. Durch solche Phantasiebegriffe wie im Werbefernsehen macht sich der Gesetzgeber selbst die Sache auf Dauer immer schwieriger.

Heiner als Laie wurde ich mir höchstens die Frage "was modernisiert es denn?" Wie würde es deine Meinung nach denn lauten müssen?

Ich weiß, dass zu Komplexitätsreduktion geneigt wird: das Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz gab es mal, wurde aber abgeschafft. Dafür werden jetzt Gesetze wie das" Gute-KITA-Gesetz" ins Leben gerufen. 😂 Das geht für mich Richtung Kita-Niveau, aber vielleicht soll es das auch machen: so simpel sein, dass jeder es sich merken kann und grob versteht was es meint. Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz musste ich googlen(rindfleischetiketten sind bei mir hängengeblieben) Gute-KITA-Gesetz habe ich mir gemerkt.

War eigentlich für den Witzethread gedacht, passt hier aber besser (auf unsere gewählten Volksvertreter)

Zitat von Illmix

als Laie wurde ich mir höchstens die Frage "was modernisiert es denn?" Wie würde es deine Meinung nach denn lauten müssen?

Das ist genau die richtige Frage und die ist auch wieder völlig irrelevant, denn spätestens nach einem Jahr ist da nichts mehr modernisiert aber das Gesetz ist noch da, also unsachlich. Ich hätte ein Änderungsgesetz daraus gemahct, was zwar wesentlich aufwändiger ist, weil im Gesetzestext dann Dinge stehen wie z.B. "§ 4711 in der alten Fassung wird gestrichen. An seiner Stelle wird der § 4711a neu eingefügt......" oder in § 4711Abs. 2 wird am Ende eingefügt.....? oder in § 4711 wird im 3. Satz xxxx gestrichen. Stattdessen wird eingefügt YYYYYY". Das ist sehr schwierig in eine endgültige Fassung zu bringen und vor allem während der Findungsphase für alle Beteiligten sehr schwer zu handhaben.

Darüberhinaus ist das Prozedere bei einem Änderungsgesetz langwieriger als im vorliegenden Fall eines neuen Gesetzes. Ich habe an einem Statistikgesetz mitgearbeitet. Gesetz mit Begründung und Einleitung waren ca. 35 DinA4-Seiten. Ich hab das "Ding" bestimmt 40 mal Korrektur lesen müssen. Am Ende hab ich mich geweigert. Das war bei mir die Phase, wo ich die meisten Zigaretten geraucht habe ca. 50 Stück/Tag). Da braucht man abends einen Whisky um überhaupt schlafen zu können.

Wenn ich ein solches gesetz als neues Gesetz schreiben würde, würde ich mich bei Titel recht nahe an der Stammvorschrift, also dem Tabaksteuergesetz bewegen, aber bestimmt nicht "Modernisierung". So etwas wie ...anpassungs... oder ...ausweitungs... wäre da etwas seriöser, zumindest was den Titel betrifft. Über den Inhalt lege ich den Dampf des Schweigens......

Zitat von Hajo

War eigentlich für den Witzethread gedacht, passt hier aber besser (auf unsere gewählten Volksvertreter)

Der zuständige Minister soll jetzt evtl. Bundeskanzler werden. Wenn sich bei ihm deine These beweisen ließe hätten wir wenn es soweit ist einen Grund ihn dann des Amtes entheben zu lassen. Dann sollten wir eine entsprechende Prüfung anschließend vor der endgültigen Vereidigung eines neuen Bundeskanzlers/in vornehmen lassen. Stellt sich nur die Frage, kann man ein derartiges Versagen nachweisen und messen. Was war nochmal das Thema?

Dampfer sind alle Verbrecher, die gehören hinter Gitter gebracht. Die Strafe kann in einer Bewährungsstrafe ausgesetzt werden, wenn alle Dampfmittel vernichtet werden und eine Stange der ehemaligen lieblings Zigaretten gekauft werden.

Ich habe einen Versuch mit dem Rauchen aufzuhören hinter mir, wo ich einige Tage später morgens langsam auf der Intensivstation eines Krankenhauses wieder zu mir kam. Ein anderer Versuch mit Nikotinpflastern vor ca. 30 Jahren ist jämmerlich gescheitert, weil nicht bekannt war, dass man die Dinger nicht beim Sport tragen darf. Ich hatte das Ding am Oberarm kleben und beim Training so geschwitzt, dass sich der Kleberand des Pflasters von der Haut gelöst hatte und eine ätzende Wirkung durch die Verbindung mit dem Schweiß und dem Wirkstoff meine Haut etwa 6 cm² weggeätzt hat. Ich hab das damals beim Hersteller moniert, Antwort "das kann nicht sein". Der 3. Anlauf vor 5 1/2 Jahren hat dann endlich funktioniert nach meinem Herzkasper. Ich fange, komme was da will, nicht mehr an zu rauchen. Dann könnte ich nicht mehr in den Spiegel gucken.

Ich wünsche mir ja eher, das man mal was handfestes findet was cumex, wirecard etc. betrifft und eine gewisse Person mit so einem Knall aus dem Amt fliegt, dass diese in einem eigenen Orbit um die Erde kreist.

Um als Politiker nach oben zu kommen musst du Seilschaften bilden. Die halten dir den Rücken frei.

Der absolute Meister in Inkompetenz und Scheiße bauen ist doch unser Noch-Verkehrsminister. Wie viele Milliarden hat der verballert? Nach Söder wird er an der Spitze der CSU stehen.

Zitat von Morgenstille

Ich wünsche mir ja eher, das man mal was handfestes findet was cumex, wirecard etc. betrifft und eine gewisse Person mit so einem Knall aus dem Amt fliegt, dass diese in einem eigenen Orbit um die Erde kreist.

Fällt das dann auch unter die Kategorie Weltraumschrott? Da müßte man erst einmal den Begriff Weltraumschrott verbindlich definieren. Wenn das Juristen machen weiß man nicht, ob die dabei dann auf eine schiefe Umlaufbahn geraten.

Elke Was willst du an Weltraumschrott noch modernisieren? Dafür müßtest du ihn einsammeln und wieder auf die Erde bringen. Ich bezahl das nicht. Lass den Schrott verglühen, auch wenn das noch sehr, sehr lange dauern wird. Das sorgt wenigstens in der ein oder anderen Ecke der Welt für einen kleinen Schrecken. Ganz davon ab, wer sollte ein solches Gesetz auf den Markt bringen?