Petition "Keine Besteuerung von Liquids für EZigaretten"

Wenn man über das Kontaktformular zu viele Abgeordnete anschreibt, dann kommt folgende Meldung

"Leider konnte Ihre Anfrage nicht versandt werden"

Es handelt sich wahrscheinlich um eine Art Flooding Schutz.

Ich bin nicht über das Kontaktformular gegangen DEATHROW

Ich bin dem jeweiligen Link zur Homepage gefolgt und habe dann an die Kontakt-Adresse geschrieben.

Zitat von DoDoDampft

Auch wenn viele das hier nicht gerne hören, wenn wir hier ein Bündnis mit der Brokolli-Fraktion schmieden könnten, denn es gibt da Überschneidungen, das kann man auf Twitter z.B. schon sehen, dann hätte man einen Hebel bei den Grünen, und gegen die Grünen macht in Deutschland niemand ein Gesetz.

https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressem…twickelt-werden

Zitat

Die gesundheitliche Lenkungswirkung der Besteuerung wird nicht ausreichend ausgeschöpft. Die Studienergebnisse machen deutlich, dass die Tabaksteuerrichtlinie zu einer Steuerrichtlinie für Rauch- und Dampfprodukte weiterentwickelt werden muss.

Wir brauchen endlich eine Rechtsgrundlage, damit auch tabakfreie Rauch- und Dampfprodukte besteuert werden können.

…

Rauchen und Dampfen gefährdet die Gesundheit.

So viel zu den Grünen.

Vielleicht sollten wir den Referentenentwurf komplett hier einfügen damit ihn jede/r lesen kann

Zumindest ein kleiner Ausschnitt damit wir wissen was die vorhaben:

https://www.egarage.de/timetable-zur-…ttenbesteuerung

So, ich habe 12 Abgeordnete angeschrieben und die Petition unterzeichnet.

6 per Kontaktformular und 6 per E-MAIL Adresse (findet man auf der Homepage der Person), danke für den Tip @Ingo.

Wenn die Abgeordneten keine Homepage haben, dann findet man die E-MAIL Adresse auch via Google recht schnell.

Zitat von Melone

Antwort gab's (bisher?) keine...

Mein Abgeordneter hat heute geantwortet. Dafür dass es einer der ganz Großen ist, hat er sich wirklich Zeit genommen. Zum einen, meine wirklich lange und persönliche Mail zu lesen und dann auch adäquat darauf zu antworten.

Er schreibt, unter anderem, dass er selbst dem Fachausschuss nicht angehört, er meine Hinweise aber gerne dahin weitergibt.

Als Abschluss schreibt er:

„Und selbstverständlich werde ich Ihre Einschätzung auch in meine persönliche Meinungsbildung einbeziehen.„

Das freut mich und zeigt mir, dass sich die Mühe doch lohnt.

Ich habe auch eine Antwort erhalten.

Recht ausführlich mit Links und PDFs.

Hier ist der Link zum Entwurf

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Ges…icationFile&v=2

Find ich super, dass man zumindest mal eine Antwort bekommt und eine grobe Linie angezeigt wird.

Ich habe mir mal den Referentenentwurf durchgelesen und stelle fest: die spinnen total!

"E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

Für den Bund entsteht einmaliger sowie jährlich wiederkehrender Erfüllungsaufwand im Bereich der Zollverwaltung.Durch die Neubewilligungen von Erlaubnissen zum Bezug von Steuerzeichen für die neuen Steuergegenstände und den damit verbundenen Aufgaben bei der zentralen Steuerzeichenstelle sowie in den Sachgebieten B der Hauptzollämter entsteht ein einmaliger Aufwand in Höhe von 47000Euro. Zusätzlich muss das zugrundeliegende IT-Verfahren TARA angepasst werden was einen Aufwand von 591000 Euroauslöst. Daneben müssen neue Druckvorlagen in Abstimmung mit der Bundesdruckerei erstellt werden, wofür 250000 Eurozu veranschlagen sind.Insofern ist mit einmaligem Erfüllungsaufwand in Höhe von rund 888000 Euro zu rechnen. Durch das Monitoring der neu zu erteilenden Erlaubnisse sowie den erwarteten Anstieg der Steueranmeldungen für Steuerzeichen entsteht der Verwaltung ein jährlich wiederkehrender Aufwand in Höhe von 165000 Euro. Daneben erhöhen sich die laufenden Druck-und Transportkosten für Steuerzeichen um 1371000 Euro. Es ist daher mit einem jährlich wiederkehrenden Erfüllungsaufwand inHöhe von insgesamt 1536000 Euro zu rechnen"

Da wird Geld zum Fenster rausgeworfen in der Annahme es käme doppelt und dreifach durch die Tür wieder rein.

Hier mal die zeitliche Abfolge bis wann das Gesetz durchgedrückt werden soll:

https://www.vapers.guru/2021/02/18/liq…drueckt-werden/

Zitat von ZumaFx

Das ist nicht nur dumm, sondern zeigt mir, wie unverschämt die mit Suchtmitteln kalkulieren (statt sie wie immer vorgegeben zu bekämpfen).

Ja, so ist das mit den Suchtmitteln, gut das wir die haben, wäre doch blöd die ab zu schaffen.

Legalize it . In Ermangelung eines Canabisblattes musste ich den chilligen Hippie nehmen.

Aber trotzdem, was meint ihr wie da der Steuerwahnsinn ausufern würde.

In Deutschland haben wir einen Kontrollzwang, das besten Beispiel, sind die Streichhölzer, Pardon natürlich Sicherheitszündhölzer.

Ganz ehrlich? das hier ist doch wohl ein schlechter Witz.... Keine Besteuerung von Liquids für EZigaretten

Ich werde mich dazu nicht weiter äußern und unterschreiben schon gar nicht. Umstiegswillige die von der Tabakzigarette weg wollen, dürfte in der momentanen Gesamtlage die Tendenz gegen Null gehen. Diejenigen die bereits seit Jahren Dampfen wissen worum es geht. Aber sollte es wirklich soweit kommen, das Nikotin, Aromen und Basen so stark besteuert werden, dann wird das viele wieder zurück zur Tabakzigarette drängen. Zwar wird auch diese Steuer kontinuierlich Jahr für Jahr steigen, aber das sind dann "nur Cent" Beträge wo sich Raucher Zähneknirschend damit abfinden werden. Das hat ja die Vergangenheit klar gezeigt. Ein Raucher der schon Jahre Tabak konsumiert wird sich durch steigende Preise nicht beeindrucken lassen. Ein paar wenige vielleicht, aber der Großteil sicherlich nicht. Die Tabaklobby reibt sich jetzt schon die Hände und sie haben ein breites Grinsen im Gesicht, das ist gewiss. Und unsere verlogenen Politik spült es Millionen in die Staatskasse.

Werden eigentlich dann auch Nikotinpflaster, Sprays und Nikotinkaugummis auch so horrend besteuert? Müsste eigentlich, oder

Da läuft gewaltig was schief und ich befürchte das dies das schleichende Ende der E-Dampfe werden könnte. Ich hoffe ich irre mich..... Wenn ich aber das hier lese: Plan der EU Kommission: Aromenverbot, Steuer, TPD 3

dann Die französische Grüne Michèle Rivasi hat doch nicht mehr alle Nadeln an der Tanne.... Die ganzen guten Deutschen Youtuber haben ihre Videos zum Thema gelöscht, bzw. ein paar wenige haben sie auf Privat gesetzt. Traurig, sie knicken alle ein, weil sie Angst haben. Ja, es ist die pure Angst vor Repressalien, würde ich mal sagen. Verständlich auf der einen Seite. Wo ich aber nen Hals kriege ohne Ende? Gebt mal auf Youtube "Zigaretten" ein! Das wird nach wie vor geduldet und da wird auch nichts gelöscht. Es sind Videos zu hauf zu finden die schon Jahre drin sind und auch aktuellere. Komisch gell. Wo ist da der Jugendschutz? Da denkt keiner an die armen Kinder...... Warum wird das geduldet? Warum wird die Tabakzigarette weiterhin verharmlost? Warum werden Videos zur Tabakzigarette jedweder Art von Youtubern weiterhin auf diesem Kanal mit seinen unzähligen Videos freigeschaltet? Jeder 12 Jährige der Zugang zu einem PC hat kriegt gezeigt wie leicht es sein kann an Tabakzigaretten zu kommen. Wie leicht es ist Zigaretten selbst zu stopfen usw. usw. Das ist doch alles nur noch eine einzige Farce!

Sollte es wirklich so kommen, das die Besteuerung von Liquid, Aroma, Base und Nikotin ins immense steigt, dann bleibt "für mich" wirklich nur noch eine einzige Alternative: Nikotin jetzt schon mal anfangen zu reduzieren gegen Null. Und unter Umständen dann auch gewillt sein komplett aufzuhören mit dem Dampfen.

Nun @Manjarofan da gäbe es noch die Alternative JETZT virzusorgen und sich einen Vorrat anzuschaffen, aber im Grunde gebe ich Dir Recht.

Der Verbraucherverband BVRA wurde aufgefordert dazu Stellung zu nehmen, ist ja zumindest ein kleiner Lichtblick

Zitat von softius

Nun @Manjarofan da gäbe es noch die Alternative JETZT virzusorgen und sich einen Vorrat anzuschaffen,

Naja, vorzusorgen ist ja schön und gut, aber mal abgesehen von der Base, Nikotin, Aroma und Liquides halten sich doch auch nicht ewig, oder? Die müssen kühl und trocken aufbewahrt werden. An und für sich ja kein Problem, aber bei Aromen heißt es ja das sie in etwa 2 Jahren haltbar sind. Und Nikotin? diese kleinen 10ml Fläschchen, da müsste man ja jetzt schon damit anfangen die zu kaufen und zu Bunkern. Und wie lange hält sich das dann tatsächlich? Fragen über Fragen. Große Gebinde gibt`s ja nicht mehr in Deutschland zu kaufen. Und aus Übersee direkt bestelle ich (habe ich auch noch nie) generell nichts, nicht mal Verdampfer, geschweige den Akkuträger. Ich kaufe meine Hardware und was ich sonst so für`s Dampfen brauche im Shop, und Onlinehandel. Auch wenn ich dadurch etwas mehr bezahle. Die Geiz ist Geil Mentalität muss ich nicht bei allem praktizieren. Bestellen wir alle nur noch im Ausland weil es ein paar Euronen billiger ist, geht der Einzelhandel immer mehr denn Bach runter und im Moment haben die es mit der PLANDEMIE eh schon schwer genug.

Wie sauber ist das Zeug, wird es ordnungsgemäß abgefüllt, wird auf die Hygiene geachtet usw. usw. Das ist mir einfach zu gefährlich. Man möge mich albern, schizophren, überängstlich oder was auch immer nennen. Immerhin inhaliere ich das ja und das bereitet mir Magenschmerzen, wenn ich z.b. aus China, England oder sonst wo Nikotin bestellen würde. Da bin ich nun mal so und das ist halt meine Persönliche Meinung dazu.