STEUERHINTERZIEHUNG IM GROSSEN STIL: ZOLL STELLT ÜBER 370 LITER LIQUIDS SICHER

    STEUERHINTERZIEHUNG IM GROSSEN STIL: ZOLL STELLT ÜBER 370 LITER LIQUIDS SICHER

    Von Emma Schwarze

    Münster - Das Hauptzollamt Münster konnte in der vergangenen Woche Erfolg vermelden! Beamte und Beamtinnen entdeckten in und um Münster massenhaft unversteuerte Liquids. Nun droht den Shop-Inhabern eine saftige Klage.

    Über 370 Liter ergaben all die kleinen Liquid-Fläschchen zusammen. Ein Steuerschaden von knapp 60.000 Euro.

    Über 370 Liter ergaben all die kleinen Liquid-Fläschchen zusammen. Ein Steuerschaden von knapp 60.000 Euro. © Hauptzollamt Münster

    Wie das Hauptzollamt mitteilte, sei bei mehr als jeder dritten Prüfung ein Verdacht auf Steuerhinterziehung aufgekommen. Kontrolliert wurden diverse Läden, darunter Liquid Shops, Kioske, Shisha-Shops und Tabakläden.

    Beschäftigte der Kontrolleinheit "Verkehrswege" kontrollierten die Geschäfte, um sicherzustellen, ob die Tabaksteuer abgeführt wurde. Und tatsächlich, in mehr als elf Shops wurden die Beamten fündig.

    Insgesamt wurden an drei Tagen 15 Verkaufsstellen im Kreis Coesfeld und Steinfurt sowie im Stadtgebiet Münster von sechs Beamten und Beamtinnen geprüft.

    Dabei konnten die Zöllner mehr als 370 Liter unversteuerter Liquids sicherstellen. Dementsprechend wurde der entstandene Steuerschaden vom Hauptzollamt auf insgesamt knapp 60.000 Euro geschätzt.

    Die Inhaber der Geschäfte müssen sich nun wegen Steuerhinterziehung und -hehlerei verantworten.

    "Diese schwerpunktmäßige Kontrolle zeigt, dass vielen Händlern von Tabaksubstituten der richtige Umgang mit den Steuergegenständen nicht klar zu sein scheint. Eine Option wäre, ein Steuerlager beim Zoll anzumelden, um diese Produkte steuerfrei lagern zu können," fasste Pressesprecherin Nicole Thomsen das Ergebnis zusammen.

    Liquids zählen zu den Tabak-Ersatzstoffen und werden anstelle des gewöhnlichen Tabaks geraucht oder inhaliert. Benutzt wird dazu ein Gerät, welches Aerosole oder Dampf erzeugt. Auch E-Zigaretten funktionieren über eben solche Liquids. Seit dem 1. Juli 2022 fällt auf die bis dahin (fast) steuerfreien Liquids für Dampfer eine zusätzliche Steuer an.

    Titelfoto: Hauptzollamt Münster

    ich dampfe also bin ich 8o

    3 Mal editiert, zuletzt von Tomstep (22. Februar 2023 um 16:54)

    Das ist ja irre, dass schon jetzt die ersten Händler in die Fänge des Zolls geraten sind. Da haben wohl einige nicht richtig ihre unversteuerten Liquidreste ordnungsgemäß entsorgt? Oder sie konnten es nicht ertragen, so einiges an Euros der ehemaligen Anschaffungskosten zu verlieren... ;(

    Mein Händler hatte mir mal erzählt, dass er einiges noch schnell vor der letzten Frist ins Ausland verkaufen konnte, den Rest aber (alles schriftlich registert für eventuelle Prüfungen) termingerecht entsorgt hat, obwohl es ihm auch weh getan hat, so viel Geld einfach wegzuwerfen.

    Ich denke, da werden noch so einige blauäugige Händler dieses Pech haben, wenn sie viel zu unvorsichtig ihre alten, unversteuerten Liquidreste geheim noch schnell veräußern wollen?!

    :emojiSmiley-41:Tschööö - Bernie :emojiSmiley-102:

    Einmal editiert, zuletzt von Bernie (22. Februar 2023 um 17:31)

    Zitat von Tomstep

    [...] Hauptzollamt Münster konnte in der vergangenen Woche Erfolg vermelden! [...]

    Was für Helden!

    Zitat von Tomstep

    [...] Kontrolliert wurden diverse Läden, darunter Liquid Shops, Kioske, Shisha-Shops und Tabakläden.

    Beschäftigte der Kontrolleinheit "Verkehrswege" kontrollierten die Geschäfte, um sicherzustellen, ob die Tabaksteuer abgeführt wurde. Und tatsächlich [...]

    Und tatsächlich sind "den Beamten" da ein paar ganz dicke Fische ins Netz gegangen! Ein großer Tag für den Rechtsstaat!

    Zitat von Tomstep

    [...] Liquids zählen zu den Tabak-Ersatzstoffen und werden anstelle des gewöhnlichen Tabaks geraucht oder inhaliert. Benutzt wird dazu ein Gerät, welches Aerosole oder Dampf erzeugt. [...]

    Wie siehts eigentlich mit unversteuertem Kamillentee aus?

    Zitat von CmYk

    Das ist doch nix. Das haben viele im Keller liegen...

    Im Keller aufbewahren ist ja auch nicht das Problem, als wenn man seine Vorräte in der Öffentlichkeit verticken will. Da muss solch ein übermütiger Händler schon sehr umsichtig vorgehen, um nicht so sehr aufzufallen, dass der Zoll auf diese Ware aufmerksam wird.

    :emojiSmiley-41:Tschööö - Bernie :emojiSmiley-102:

    Zitat von Bernie

    [...] übermütiger Händler [...]

    Du unterstellst Vorsatz, Bernie , wo es sich womöglich um Unwissenheit handelt (die vor Strafe nicht schützt, ja ja, bla)... es ist die Rede unter anderem von Kiosken. Wer schon mal Liquid an einem Kiosk oder in einem Tabakladen gekauft hat, kann sich vielleicht vorstellen, wie bewandert die Betreiber üblicherweise in der Materie sind.

    Wir sprechen von Kleingewerblern, die oft nicht wissen, wie sie über die Runden kommen sollen.

    Vor diesem Hintergrund ist die Überschrift in schreienden Versalien einfach nur erbärmlich.

    Dass Händler, ob im Kiosk, Tankstellen oder Rastplätzen diese Entwicklung nicht mibekommen haben, kann ich kaum glauben. Mag sein, dass ich mich irre und es doch auch immer einige gibt, die unwissend geblieben sind. Aber ich wollte nur weitergeben, was ich von einigen Verkäufern so gehört habe, dass ganz bewußt ein mögliches Erwischt-Werden angeblich in Kauf genommen wird beim steuerfreien Reste-Verkauf "unter der Hand".

    Viel erbärmlicher als die Überschrift in Großbuchstaben kann ich mich über die nun längst befürchtete Entwicklung einer neuen Sparte von illegalen Machenschaften entrüsten, die unausweichlich entstehen wird, die dann wie die Drogendealer oder Zigaretten & Schnapsverkäufer (mit billiger Ware aus dem Ausland) nun auch mit dem Liquidverkauf auf die gleiche, kriminelle Stufe gestellt werden!

    :emojiSmiley-41:Tschööö - Bernie :emojiSmiley-102:

    ... und was, falls es dann auch hierzulande zu Fällen von EVALI kommt, den Dampfgegnern nur weitere Munition liefert. Schon klar... hier aber geht es um das großspurig-triumphale Verkünden eines vermeintlich erfolgreichen Schlags gegen Steuerkriminalität.

    Es handelt sich aber eben nicht um "STEUERHINTERZIEHUNG IM GROSSEN STIL" (da gibts ganz andere Kaliber), sondern um viele kleine Steuerhinterziehungchen. Und ob Du, Bernie , nun glauben kannst oder auch nicht (mit dem Glauben ist das sowieso eine Sache für sich), dass das sogar unbeabsichtigt geschehen sein kann, ist relativ unerheblich.

    Was eine Richterin oder ein Richter dann glauben, darauf kommts an.

    Solche Meldungen haben einen einzigen Zweck: Angst schüren (denn Angst ist die Knute, mit dem das Volk geführt wird ;) )

    Übrigens ist es völlig egal, wer was wieviel ... Justizia ist ja blind und da wird halt alles über den gleichen Kamm geschoren ... Pech für die kleinen, Glück für die Großen :D

    Wissen nutzt nur wenn man es anwendet. :midi36:

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    Es wurde bereits alles gesagt - nur noch nicht von jedem ;) (Karl Valentin)

    Zitat von Bernie

    Dass Händler, ob im Kiosk, Tankstellen oder Rastplätzen diese Entwicklung nicht mibekommen haben, kann ich kaum glauben.

    Und selbst wenn Bernie, "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht". Ein simpler und alter Spruch, der nicht an Relevanz verliert und immer zieht. Wenn ich neue Gefilde betrete mache ich mich mit den ggf. bestehenden Vorschriften vertraut. Verstehe ich sie nicht, gibt es entsprechend Kammern und Verbände, die mit Beratung zur Seite stehen.

    Zitat von pilcrow

    Es handelt sich aber eben nicht um "STEUERHINTERZIEHUNG IM GROSSEN STIL"

    Bei wieviel Euronen fängt denn der große Stil an? Meines Wissens ist das nur eine Floskel ohne Aussagekraft. Manchmal scheitert ein wichtiges Projekt an 500 €, die am Ende fehlen.

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    Ich dampfe, also... wo bin ich hier?

    na ja, hier bei handelte es sich ja immerhin um 60 000 € und das ist ja schon ein nicht ganz so kleiner Batzen finde ich. Wenn die 60 Tsd. auch insgesamt sind, also von allen Verkaufsshops die kontrolliert wurden. Die einzelnen Tabak - Dealer wohl nicht so "böse" 8o sind. Etwas dämlich, oder auch dreist würde ich da eher vermuten.

    Ob das Zollamt Münster (Urheber des Berichts) nun nur Angst schüren möchte, .... dass kann ich ja nicht beurteilen. Allerdings sollte dann ja keine Polizei Zoll, Gewerbeaufsichtsamt, Ordnungsamt, u.s.w. mehr über ihre Erfolge, Festnahmen und dergleichen informieren, um nicht dem Vorwurf doch nur Angst schüren zu wollen ausgesetzt zu werden.

    Solche Meldungen sind es aber durchaus wert, dass man darüber informiert finde ich :/ !

    Vorsicht ist ja bekanntlich die Mutter der Porzellankiste 8o

    ich dampfe also bin ich 8o

    3 Mal editiert, zuletzt von Tomstep (23. Februar 2023 um 16:34)

    Danke für Deinen Beitrag, Heiner !

    "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht" hatte ich ja schon erwähnt, weil ich den Senf kommen sah...

    Der behauptete Steuerschaden übrigens ist ja nur so hoch, weil die Steuer selbst absolut überzogen ist.

    Ob es in Zeiten von Politikverdrossenheit & Demokratiefeindlichkeit besonders schlau war, ein derart demotivierendes Gesetz auf den Weg zu bringen (auch wenn es "nur" uns paar Dampfer betrifft)?

    na ja, aber ob die Steuer nun zu hoch ist oder nicht, dass ist irgendwelchen Behörden (hier Zoll) doch wurscht und das ist auch wohl gut so.

    Das wäre ja schon n Dingen, wenn Behörden nur Sachen nachgehen würden wobei sie auch einsehen das es nötig ist, oder sie ein Gesetz für gut befinden.

    ich dampfe also bin ich 8o

    Zitat von pilcrow

    Danke für Deinen Beitrag, Heiner !

    "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht" hatte ich ja schon erwähnt, weil ich den Senf kommen sah...

    Der behauptete Steuerschaden übrigens ist ja nur so hoch, weil die Steuer selbst absolut überzogen ist.

    Ob es in Zeiten von Politikverdrossenheit & Demokratiefeindlichkeit besonders schlau war, ein derart demotivierendes Gesetz auf den Weg zu bringen (auch wenn es "nur" uns paar Dampfer betrifft)?

    Da stimme ich dir voll und ganz zu und setze noch einen drauf.

    Ich finde es beschämend, dass das Finanzministerium den Auftrag hatte unseren Wust an Steuergesetzen zu durchforsten um überflüssige Vorschfiten zu beseitigen und andere ggf. zusammen zu führen. Ergebnis damals =0. Das ist schon ungefähr 15 bis 20 Jahre her. Was hat sich seit dem getan - nichts. Meine schon einmal eingestellte Frage "Welches Land auf der Erde hat die meißten Steuervorschriften? `DEUTSCHLAND hat 95 % der weltweiten Steuervorschriften´ gilt weiterhin. Ich bezeichne das als eine völlig absurde Situation mit einer Tendenz zum Lächerlichen. :bruell:

    Sollte es in Deutschland jemanden geben, der all diese einzelnen Gesetze und Verordnungen beim Namen nennen kann sollte er nicht bei Wetten dass auftreten sondern sich einen freien Platz in der Psychiatrie suchen.

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    Ich dampfe, also... wo bin ich hier?

    Also ich kann mich noch an einen Spruch erinnern - Steuererklärung auf einem Bierdeckel - muss aber ein großer Deckel sein - ist nämlich nie was nachgekommen

    Wer anderen eine Grube gräbt - hat meist ein Grubengrabegerät

    Das Tolle an Intelligenz ist, dass man Ironie versteht. Das Traurige daran ist, dass man merkt, wie viele es nicht tun.

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    Ich möchte noch einmal eine Lanze für die Kleinen brechen:

    Die Liquidsteuer ist wirklich speziell, weil unversteuerter Altbestand nachversteuert werden muss. Tabakladenbesitzer oder Kioskbetreiber, die nur ein Display mit ein paar Fertigliquids in der Auslage haben, haben das Thema möglicherweise nicht so verfolgt, wie wir es hier haben.
    Und Altbestand an versteuerten Tabakprodukten konnte immer ohne Einschränkungen abverkauft werden.
    Selbst wenn der Großhandel eine Mitteilung rausgeschickt hat, ist dieser (Straf-)tatbestand sehr leicht zu überlesen.

    Wenn ein spezialisierter Dampfershop erwischt wurde, ist das schon ziemlich dummdreist.

    Aber die Chance, dass das Verfahren eingestellt wird, besteht immerhin. Wäre schade, wenn die Kleinen gehängt werden, um ein Exempel zu statuieren.

    ui, dass was man ohne Abo lesen kann ist schon recht krass finde ich:


    Görlitzer Zoll hält Ukrainer mit 800 Litern E-Zigaretten-Liquids an

    Der Fahrer war unterwegs nach Spanien. Bei einer Röntgenkontrolle seines Lkw fielen den Zöllnern Ungereimtheiten auf.

    ich dampfe also bin ich 8o

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