Neues aus der egarage

Ich kenne zwar nicht die aktuelle Geschäftsordung des Deutschen Bundestages aber die Beantwortung der Kleinen Anfrage wird schon aufgrund der Weihnachtszeit und der Abstimmung zwischen den beteileigten Ressorts einige Zeit dauern. Ich denke aber, dass das Finanzministerium das leitende Ressort sein wird und das Gesundheitsministerium denen nicht in die Parade fahren wird - es sei denn aus Prinzip. Schaun wir mal was Herr Lauterbach macht......

Frau Lemke sollte mal ihre Juristen fragen. Will sie es per Gesetz machen dauert es aus verfahrenstechnischen Gründen (mögliche Zustimmung der Länder, Anhörung der Verbände etc.) Jahre. Sollte sie eine Ermächtigungsgrundlage in einem bestehenden Gesetz finden, die eine passende Verordnungsermächtigung enthält, ginge eine entsprechende Verordnung wesentlich schneller (sorry für das Juristendeutsch), allein schon deshalb, weil sie vom Bundeskabinett beschlossen wird und nicht der Zustimmung von Parlament und ggf. Bundesrat bedarf.

Das ist - manchmal leider, manchmal Gott sei Dank - ein in Bundesministerien durchaus übliches Verfahren nach Neuwahlen und Neubesetzung der Hausleitungen. Weiter möchte ich das nicht kommentieren.

Diese ständige Wiederholung, dass Jugendliche in großer Zahl zur E-Dampfe greifen, wird durch ständiges Wiederholen nicht wahrer.

Stimmt Heiner. Die Leute sollen sich auch nicht an die Wahrheit erinnern, sondern an das was den ganzen Lobbyisten in den Kram passt.

Gibt es schon einen Link zur Befragung?

Ich habe angefangen diese Umfrage zu beantworten, aber nach 3-4 Fragen abgebrochen.
Letztendlich zielt die Umfrage mMn nur darauf möglichst viel zu verbieten.
Zudem werden zu oft Tabak- und Nikotinkonsumenten in einen Topf geschmissen.

Die Umfrage muss ein millitanter Nichtraucher, Nichttrinker, Keinspaßimlebenhaber (gerne auch alles mit *in am Ende) gemacht haben.