Neues aus der Dampfdruck-Presse

Zitat von Dante

vielleicht kommen die dann auf doofe ideen es z.b. unbrauchbar zu machen. versteht ihr wie ich meine.

Ich bin wahrlich kein Fan vom "Guru" (von dem man so gar nichts mehr hört, was mit Dampfen zu tun hat), das ist wohl allgemein bekannt. Ich hatte seinerzeit einen Artikel zu der irren Idee, PG und VG könnten vergällt werden, angefangen, als er schneller war und einen Artikel dazu veröffentlichte, dem ich nichts hinzuzufügen habe. Also hab ich mir den Artikel geklemmt (vorerst).

Bitte hier mal nachlesen, weshalb das nicht passieren wird: Gerüchteküche: Werden PG und VG demnächst vergällt?

Liquidsteuer-Spickzettel ergänzt (und endlich mit Inhaltsverzeichnis)

VdeH beklagt die falschen Schwächen

Ein Lebenszeichen! Der VdeH atmet noch. Aber was für eins… Ganz frisch veröffentlichte der VdeH eine (Presse?-) Meldung mit dem schönen Titel Verband des E-Zigarettenhandels kritisiert unklare Definition im Tabaksteuergesetz Klingt erstmal gut. Insbesondere, weil es Regelungen gibt, die sich...

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Das mit den unzureichenden Definitionen was ein Substitut ist im Gesetzestext könnte man vor Gericht bringen, damit ein Richter sich dieses Gesetz mal anschaut und feststellt ob die Definition ausreichend ist oder nicht (wahrscheinlich ist sie es nicht).

Wer mutig ist könnte die Definition vom Zoll vor Gericht anfechten (keine Ahnung wozu) und wenn man Glück hat könnte ein Richter dann zu dem Schluss kommen das die Definition unzureichend ist und den Gesetzgeber auffordern das Gesetz nachzuarbeiten und wenn man ganz viel Glück hat könnte der Richter dann entscheiden das die Anwendung des Gesetzes bis zu dieser Nachbearbeitung auszusetzen ist.

Wenn man Pech hat (was wahrscheinlicher ist xD) würde der Richter die Definition zwar als unzureichend bezeichnen, aber die Definition des Zolls als ausreichend empfinden um die nötige Klarheit zur Anwendung des Gesetzes als gegeben anzusehen.

Im günstigsten Fall würde man ein paar Wochen (oder Monate) Zeit gewinnen bevor das nachgebesserte Gesetz wieder am Start ist.

Im ungünstigsten Fall würde sich nichts ändern.

Im Endeffekt würde so eine Anfechtung also rein gar nichts bringen, denn das Gesetz an sich würde man damit nicht zu Fall bringen. Wer zu viel Zeit und Geld hat darfs aber gerne mal probieren xD

Zitat von Sparks

würde der Richter die Definition zwar als unzureichend bezeichnen, die Definition des Zolls als ausreichend empfinden um die nötige Klarheit zur Anwendung des Gesetzes als gegeben anzusehen

Davon muss man wohl ausgehen. Da hier (bei der Definition des Substituts) ein unbestimmter Rechtsbegriff vorliegt, läuft die Konkretisierung auf eine entsprechende teleologische Auslegung hinaus, die durch den Zoll getroffen wurde. Das Fatale daran ist, dass eine solche Auslegung gerichtlich nicht überprüfbar ist.

Ein neuer Gastbeitrag in der DDP:

UK: Die Einweg E-Zigaretten Plage – 138 Millionen verkaufte Disposables in 2022 und Großbritannien kommt in Bewegung

[Gastbeitrag von Lumpis_CalipitterChow]

138 Millionen verkaufte Einweg E-Zigaretten nur im Jahr 2022 in Großbritannien. Das sind 8 – 10 Millionen pro Monat. Reyis C. Tirpan, einer der drei Prokuristen des Importeurs Fumatul Distribution [1] gab in einem Interview an, alleine...

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Verband des E-Zigarettenhandels (VdeH) – Pipeline ist raus.

Pipeline ist für die meisten passionierten Dampfer, solange sie dampfen, schon immer dabei gewesen. Wer noch nicht so lange dampft und außer Elfbar, Wenax, Caliburn und Oxva nichts gefunden hat, ein kurzer Abriss zu Pipeline: Pipeline wurde am 03.08.2011 gegründet...

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Mein Lieblings-Gastautor hat nochmal nachgelegt:

Verband des E-Zigarettenhandels (VdeH): Gründungsmitglied Pipeline streicht die Segel

Nachdem die Frage „Mit unter 6 Millionen Mitglied im Verband des E-Zigarettenhandels werden – Eine gute Idee“ erschien, kam es zu hastigen Änderungen auf der Homepage des Verbands des E-Zigarettenhandels und der Geschäftsführer Oliver Pohland musste Sorge dafür tragen endlich...

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Gefährliche Signalwirkung: Spanische Regulierungspläne schließen Aromenverbot nicht aus.

In Spanien steht die Änderung der Tabak- und E-Zigarettengesetzgebung (Dekret 579/2017) an. Das spanische Gesundheitsministerium hat aus diesem Grund eine bis zum 24.04.23 öffentliche Konsultation geschaltet. Gesundheitsministerium hat Bestimmungen von u.a. Aufmachung der E-Zigaretten Produkte, Verpackung und Inhaltsstoffen vorgesehen. Gerade...

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Mehr Gäste… mehr DDP…

Vor acht Jahren habe ich mein Blog für Gastautoren geöffnet… Bis „gerade erst kürzlich“ waren auf diese Weise acht Gastbeiträge zusammengekommen… im Schnitt also ein Gastbeitrag pro Jahr. Na ja… Nun haben sich aber ein paar Gastautoren eingefunden, die mit...

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Serbien plant erste Schließung einer Gesetzeslücke
und will gegen den Verkauf von E-Zigaretten an Minderjährige vorgehen

Die serbische Gesetzgebung ist im Bezug auf Regulierungen von E-Zigaretten im Vergleich zu anderen Ländern noch nicht so weit. Das heißt, in Serbien ist der Verkauf von E-Zigaretten Produkten an Minderjährige gesetzlich noch nicht verboten. Minderjährige können E-Zigaretten und Liquids...

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Erreicht man noch noch Tabakzigaretten-Konsumenten?

[Ein Gastbeitrag von Bombus]

Aus meiner Sicht nicht mehr. Ich war jetzt vier Wochen in Reha. Tja, und was soll ich sagen? 97% Zigaretten-Konsumenten. 2 IQOS-Nutzer und ich mit meiner E-Dampfe, allein auf weiter Flur. Hat mich ehrlich gesagt auch...

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die Erfahrungen sind die meinigen. In meiner Reha nach dem Herzkasper ging es mir genauso und das ist jetzt 7 Jahre her. Rauchen ist ja auch einfacher. Packung kaufen, aufreißen, Fluppe ins Maul, anzünden und fertig. Die meisten Rehateilnehmer sind auch oft in einem Alter, wo sie zu solchen Schritten hin zum Dampfen auch vor dem Umstiegsaufwand zurückschrecken. Die Schilderung in dem Beitrag entspricht genau meinen damaligen Erlebmissen.

Kontakt!

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Zur neuen "Menthol-ist-giftig-Studie"...

Forscherlatein…

oder: Der Zweck heiligt die Mittel
oder: Wat is ne Dampfmaschin‘

Es gibt immer wieder sogenannte „Wissenschaftler“, die sich vor den Karren der ANTZ spannen lassen und Studien durch unzureichende Versuchsmethoden zum „passenden“ Ergebnis führen. Na und es gibt Wissenschaftler,...

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Meint Ihr echt, die sind so blöd?

Hach… das könnte ja jetzt doch was werden mit dem Verbot der Einweg-Dampfen, den Disposables. Wegen der EU-Batterieverordnung, die nun im Trilog noch ein wenig verändert wurde. Ja… es gab da Änderungen. Und die sorgen dafür, dass bei den Drecksdingern...

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Die nächste Generation der Elfbar ist schon in den Startlöchern, mit auswechselbarem Akku und die ist sogar nachbefüllbar. Natürlich wissen wir alle das diejenigen die sich so ein Ding kaufen beides nicht tun werden xD

Ich sag ja... die sind nicht blöd.

Die Batterieverordnung ist ein stumpfes Schwert. Die TPD2 erlaubt Verbote nur bei drohenden "ernsthaften Gefahren für die menschliche Gesundheit" (Art. 20 Nr. 11)... taugt also auch nicht... die "Plastikstrohhalmverordnung" müsste auf EU-Ebene geändert werden, nur Disposables bestehen aus vielfältigen verschiedenen Komponenten... das kriegen die da nicht unter.

Ich hab im Augenblick keine Idee, wie man den Kram (insbesondere auch EU-rechtskonform) verbieten könnte.