China verstaatlicht den E-Zigarettenhandel

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Jetzt heißt es abwarten welche Auswirkungen das auf unseren Markt haben wird.

SHANGHAI (Reuters) - Chinas Tabakaufsichtsbehörde hat am Donnerstag einen Entwurf für Regeln für E-Zigaretten veröffentlicht, mit denen das Produkt aus einer rechtlichen Grauzone herausgeholt und unter die Aufsicht des Staates gestellt wird.

Der Regelungsentwurf der staatlichen Tabakmonopolverwaltung folgt auf die letzte Woche vom chinesischen Kabinett beschlossene Änderung des Tabakmonopolgesetzes, die auch E-Zigaretten einschließt.

Dem Entwurf zufolge müssen Unternehmen, die E-Zigaretten in China verkaufen, nationale Standards erfüllen, um sich bei der Tabakbehörde registrieren zu lassen und legal tätig zu sein.

Unternehmen, die E-Zigaretten herstellen, müssen außerdem eine Sonderlizenz von der Tabakbehörde erhalten, sofern sie nachweisen können, dass sie über die finanziellen Mittel für die Produktion und eine Anlage mit normgerechter Ausrüstung verfügen.

Die Tabakbehörde kündigte an, dass sie eine "einheitliche nationale Transaktionsmanagementplattform für elektronische Zigaretten" einrichten wird, über die alle lizenzierten E-Zigaretten-Großhändler und -Einzelhändler ihre Produkte verkaufen müssen.

Die Steuererhebung und -zahlung für E-Zigaretten soll in Übereinstimmung mit den nationalen Steuergesetzen und -vorschriften erfolgen", schrieb die Behörde.

Nach dem Erfolg ähnlicher Produkte im Ausland sind im Jahr 2018 zahlreiche chinesische Unternehmen auf den Plan getreten, die E-Zigaretten auf Nikotinsalzbasis für den heimischen Markt herstellen und verkaufen.

Das größte von ihnen, RELX Technology Inc, ging im Januar in New York an die Börse.

Chinas Zigarettenindustrie unterliegt einem staatlichen Monopol, das direkt von der Tabakregulierungsbehörde kontrolliert wird, die die Preisgestaltung und den Vertrieb von Marken diktiert und Steuereinnahmen für die Regierung generiert.