https://www.egarage.de/fruchtbare-e-z…Y4BTTW7-Zm_M5D8
wollte diesen Link mit euch teilen, über den ich gerade gestolpert bin.
Die Anhörung im Bundestag scheint etwas fruchtbarer wie üblich gelaufen zu sein
Es gibt Hoffnung ?
-
Wenn man von der guten Frau Mons absieht, vielleicht ...
-
Es gibt Hoffnung, dass die Besteuerung auf Liquids nicht wie befürchtet 1:1 durchgewunken wird:
-
Es gibt Hoffnung, dass die Besteuerung auf Liquids nicht wie befürchtet 1:1 durchgewunken wird
Gnaaah… das sind Empfehlungen… und nicht mehr. Es handelt sich nicht um ein zustimmungspflichtiges Gesetz… also kann der Bundestag (in dem die Regierungskoalition, von der der Entwurf stammt und die ihn für sich schon durchgewunken hat) das Gesetz verabschieden, egal was in den Empfehlungen den Ausschüsse steht.
Was ich für WIRKLICH FATAL halte: Der Gesundheitsausschuss hat keine Empfehlungen ausgesprochen. Man hält die Liquidsteuer dort für gesundheitspolitisch geboten… und zwar in der vorgesehenen Höhe. Die sind noch zu 100% auf dem alten Stand und zeigen sich als echte ANTZ.
Jetzt mitmachen!
Du hast noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registriere dich kostenlos und nimm an unserer Community teil!