Eine dpa-Meldung rauscht heute durch den virtuellen Blätterwald. Wie üblich bei dpa-Meldungen findet man in zahlreichen Onlinemedien absolut identische Artikel. Der Titel: Verband: Verbot von Einweg-E-Zigaretten „Feigenblatt“ Wer es lesen mag… hier ein rein zufällig ausgewähltes Medium (als Memento in...
Vom 31.03.2022 bis zum 30.04.2022 führte der BVRA eine Umfrage zur Liquidsteuer und zum Wissensstand zur Liquidsteuer durch. Ich selbst habe sogar empfohlen, daran teilzunehmen… was sich nun als Fehler herausstellte (ich werde sowas künftig auch unterlassen). In der Umfrage...
Ich frage mich immer wieder, welcher kompetente Mensch auf die Idee gekommen ist, den 1 ml zum Dampfen mit 10 Zigaretten gleich zu stellen.
Das ist einfach nur inkompetente Herangehensweise. Mathe für Unbegabte halt... gekoppelt mit Dummenlogik.
Die Gedankengänge sind recht einfach:
Der Rauch einer Zigarette enthält im Durchschnitt 1 mg Nikotin. Der Rauch von 10 Zigaretten dementsprechend 10 mg Nikotin. Und das entspricht genau der Menge Nikotin, die ein Milliliter 10er (das war es, was sie als "Durchschnitt" als Referenz angenommen haben).
Zack... feddich... Küchentisch-Mathematik. Ein Apfel entspricht einer Birne. Das war's!
Dass das Nikotin aus dem Aerosol des Liquids ganz anders aufgenommen wird, völlig anders anflutet, als das Nikotin im Kippenrauch, haben sie mal der Einfachheit halber ignoriert.
Die Stellungnahme des BfTG wurde mit einem Gutachten von Papst Bernhardus M.™ (Prof. Dr. B. Mayer, Uni Graz) eingereicht, in welchem er detailliert darlegt, dass ein mg Nikotin im Liquidaerosol keineswegs 1 mg Nikotin im Tabakrauch entspricht, sondern man - aufgrund von Studien - von 1 mg Nikotin im Rauch als Äquivalent zu 3 mg Nikotin am Liquidaerosol ausgehen müsste. Ihre "Formel" müsste also lauten: 10 Zigaretten entsprechen 3 ml Liquid mit 10 mg/ml. Damit hätte die Steuer nur ein Drittel betragen dürfen... also 5 Cent / dann knapp 7 Cent / dann knapp 9 Cent / und schließlich 10 Cent.
Die Krönung des Schwachsinns ist aber, dass sie zur Äquivalenzberechnung von der Nikotinaufnahme ausgegangen sind, die sich daraus ergebende Steuer dann aber auch auf nikotinfreie Flüssigkeiten übertragen wurde, obwohl selbst 1.000 Hektoliter 0er nicht die Nikotinmenge von 10 Fluppen erreicht.
In meinen Augen ist DAS der einzige Ansatzpunkt, gerichtlich gegen die Steuer vorzugehen.
Der Liquidsteuer-Spickzettel klärt die häufigsten Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Liquidsteuer ergeben und immer wieder auf Plattformen diskutiert werden.
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Die folgenden Fakten wurden nach bestem Wissen und Gewissen zusammengestellt und werden kontinuierlich erweitert oder ggf. angepasst. Sollten Fragen offen bleiben oder Unstimmigkeiten entdeckt werden, bitte eine Mitteilung per E-Mail an dampfdruck-presse@pericles.hu.
Hab ich auch so aufgefasst... und bei meinem Beitrag das Smiley vergessen, Hajo. 
Hab das auch nur geschrieben, damit nicht irgendwer auf komische Gedanken kommt.
Und wenn du für die Kinder Seife und Shampoo draus machst
Der beabsichtigte Verwendung ist da unerheblich. Die Zweckbestimmung des Produkts ist der Konsum mit dem Atomizer. Damit wird es als Substitut wie ein Tabakprodukt behandelt und darf erst ab 17 mitgebracht werden.
Aber 1l Eigenbedarf für Kleinkinder ist wahrscheinlich unglaubwürdig.
Tabakwaren, wenn der Einführer mindestens 17 Jahre alt ist
Interessant fände ich auch ob, was und wie viel steuerfrei über die Grenze mitgebracht werden darf.
Aus Frankreich (und allen anderen EU-Ländern) 1 Liter, höchstens jedoch 10 Kleinverkaufspackungen.
Aus Nicht-EU-Ländern ein Warenwert (im Ursprungsland) von 430 Euro, wenn Du fliegst oder mit'm Dampfer schipperst... und 300 Euro bei allen anderen Reisearten.
gehe doch bitte noch auf den Punkt ein, wie mit Liquids zu verfahren ist, die irgendwann im Sommer 2021 (oder früher) selber zusammen gemischt wurden
Baue ich ein.
Ja, an die Zusammenfassung mach ich mich ran. Es nervt nämlich. Dafür können die Leute nix, weil es so viel Verunsicherung gibt. Aber es gibt Threads, da hab ich das Gleiche mindestens vier- oder fünfmal geschrieben.
Nachdem nun das erste Video mit dem Anruf beim Zoll auf privat geschaltet wurde, legt „Steamshots“ nach und will nun endlich „richtig“ aufklären. Allerdings wird hier sehr unscharf formuliert. Er spricht von unversteuerter Ware. Meint er damit nun Substitute, die...
oder (war einfach zu lang für einen Titel): Da erklärt einer, dass „die Leute“ in den Sozialen Netzwerken zur Steuer Bullshit erzählen, indem er selbst in den Sozialen Medien Bullshit erzählt
Da veröffentlichte „kapkasflava“ auf Instagram ein Video, in welchem...
Das ist doch Quark, softius . 
Erstens... das alles findet beim Hersteller oder Großhändler und nicht im Shop statt. Die Steuerbanderolen sind quasi kostenneutral, weil mit dem Erwerb die Steuer abgeliefert wird. Und die wird 1:1 vom Kunden bezahlt. Und was soll jetzt "neu" an der Umverpackung sein? Die haben nicht die Hochregale voll mit verpackten Kleingebinden, müssen die Pullen rausholen und in eine neue Verpackung packen. Nach der Abfüllung kommt die Banderole an die Pulle und dann ab in den neuen Karton, so es einen gibt. Und ein Steuerlager bedeutet nicht, dass da ein neues Gebäude errichtet werden muss. Das läuft alles an den alten Stätten... mit einem nun "genehmigten" Steuerlager und etwas mehr Bürokratie. Die Europalette mit steuerbanderolisierten Gebinden muss auch nicht irgendwie "gesichert" transportiert werden.
Klar entstehen das höhere Kosten, aber was da gerade abgeht, steht in keinem Verhältnis zum Aufwand, sondern ist Abzocke.
Es ist völlig klar, dass sich der Verkauf von Basen für den Dampfer-Fachhandel seit vergangenem Montag nicht mehr lohnt. Rechnerisch müsste die Literflasche 199 Euro kosten… sagen wir mal… weil ja auch der Aufwand steigt, müsste der Handel 205 Euro...
Also bei mir wird im Shop angezeigt, dass auch Aromen mit Verbrauchsteuer verkauft werden:
Und das hier sind eindeutig Aromakonzentrate:
Nicht verzagen, Uli (H.) fragen...
Neee, im Ernst... das mit dem "schlechten Gewissen" war doch auch eindeutig ironisch gemeint. Wer so... xxxxxxxx...ist, der muss halt die Konsequenzen tragen.
und wer oder wie soll denn diese sog. "Strafverfolgung" aussehen?
Na wenn Du Selbstgemischtes mit dem Formular für die Versteuerung anmeldest, dann ist das quasi eine Selbstanzeige, weil Du damit zugibst, ein Substitut ohne Erkaubnis (Steuerlager) hergestellt zu haben. Das führt zu einer Strafanzeige...
Was die Nachversteuerung inbesitzgehaltener Substitute, die legal noch ohne Steuerbanderole erworben wurden (also vor dem 13.02.), kann das Formular nicht verwendet werden. Dieser Punkt ist als Versteuerungsgrund im Formular gar nicht vorgesehen.
Es müsste da einen Punkt 3.14 geben: Inbesitzhalten von Tabakwaren, wenn die Steuer im Steuergebiet noch nicht erhoben wurde. (§ 15 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 23f Absatz 4 letzter Halbsatz TabStG)
3.3 gilt von der Formulierung her für das Selbstmischen unter Verwendung von Nicht-Substituten, wobei da ein Fehler drin ist: Der referenzierte § 15 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 TabStG hat mit Herstellung gar nichts zu tun, sondern regelt eine Steuerbefreiung und keine Steuerentstehung. Egal... Fehler passieren, das werden sie wohl noch ändern müssen. Richtig wäre: "(§ 15 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 in Verbindung mit § 6 TabStG)"
Hinweis: Wer nun Liquid selbst mischt und dabei unversteuerte Nicht-Substitute verwendet, kann mit dem Formular sein Gewissen erleichtern und die fällige Steuer dafür anmelden... und dann auch bald löhnen... er entgeht damit aber nicht der Strafverfolgung nach der Abgabenordnung.
Auf der Seite des Zoll muss dafür wohl das Formular 1625 Steuererklärung für Tabakwaren und Tabakwarensubstitute im Einzelfall verwendet werden.
Nö, das ist das Formular für gewerblich inbesitzgehaltene Substitute. Für "Privat" jibbet wohl noch keine "Lösung".
Korrektur: Das Formular wurde wohl angepasst und kann nun auch durch "Privat" genutzt werden.
