Beiträge von Heiner

Zitat von Bernie

Also scheint doch das Ordnungsamt eine Rolle (bei der Kontrolle von Steuersündern im E-Dampfbereich) zu spielen, wie ich es ja schon vermutet hatte?

Das Ordnungsamt darf deine Personalien prüfen - fertig. Hast du keinen Personalausweis dabei, dürfen sie sogar verlangen, dass du deine Taschen ausleerst. Und schon ist wieder Schluss mit lustig. Mehr dürfen sie nicht. Steuern sind Zollangelegenheit. Der Bund hätte gar keine befugnisgesetzliche Regeln für die Ordnungsamtsmitarbeiter aufzustellen. Das Polizeirecht ist auch jeweils Länderzuständigkeit (z.B. Polizei- und Ordnungsrecht des Landes NW). So hab ich es im Studium gelernt. Ich bleibe also dabei, vor dem Ordnungsamt selbst muss man keine Sorgenfalten bekommen. Wenn man sich nicht ausweisen kann und keine Angaben machen will, dann dürfen sie die Polizei benachrichtigen, denn denen gegenüber bist du als Bürger verpflichtet Angaben zu deiner Person zu machen.

Zitat von softius

Jajaja, SPD und Grüne kommen immer wieder mit dem Totschlagargument Jugendschutz.

Deshalb nennt man diese Parteien auch Täler, frei nach "aus dem Tal der Ahnungslosen!" Irgendwie muss man seine rechtlichen Schandtaten ja rechtfertigen, auch wenn es noch so lebensfremd ist.

Zitat von Ranodu

Werden die es 'nachbesteuern'?

Entschuldige bitte, eine absurdere Frage ist bei einem solchen Thema kaum möglich. Bist du vom Zoll? Erwartest du ernsthaft eine Antwort? Meine Antwort ist: Verbal formuliert: nächste Frage bitte....

Zitat von Ranodu

Das Zweckentfremden von Flüssigkeiten soll ein Vergehen darstellen, wie die Zolldirektion mitteilen ließ

Zweckentfremden ist z.B. im Chemikalienhandel Glycerin und Glykol kaufen und nicht das Dampfen bzw. Liquidmischen zum Zweck sondern anderweitige Nutzung (Herstellung von Reinigungsmittel etc) angibt. Anschließend zuhause dann Liquid damit herstellen ist rechtlich ein Vergehen und kann entsprechend geahndet werden. Wobei der Zoll dann nachweisen muss, dass das Liquid mit den angeblich für einen anderen Zweck erworbenen Zutaten hergestellt wurde. Nicht einfach aber möglich.

Ich denke, auf die Frage wirst du möglicherweise keine Antwort bekommen @Ranodu. Man weiß ja nie, wer hier so alles mitliest.

Ich habe es in meiner aktiven Zeit erlebt, dass - natürlich auch per Gesetz - mehrere uralte Steuergesetze aus kaisers Zeiten eingeschmolzen wurden und das mit einem Gesetz. Was sind schon ein paar. Ich hab es schon einmal geschrieben: Welches Land hat welteit die meisten Stuervorschriften? Deutschland - ca. 95 %. Irgendwo haben die Grauröcke aus dem Finanzministerium etwas verpasst...... Es könnte das reale Leben der Bürger sein.

Dem kann ich vor allem bei dem ständigen Ansinnen der EU Einnahmequellen zu generieren außerhalb der nationalen Steuern nur zustimmen. Ich hab nur die Befürchtung, dass den Menschen irgendwann einmal die Hutschnur platzen wird, wenn an allen möglichen bestehenden Einnahmequellen ebenfalls die Stellschrauben immer enger angezogen werden mit der Konsequenz von Preissteigerungen an allen möglichen Stellen. Hinzu kommen die durchaus berechtigten Einkommenssteigerungen in vielen Berufsgruppen. Die Menschen müssen das auch alles stemmen, auch unterhalb der Einkommensgrenze eines/einer Bundestagsabgeordneten je nach Lebensumständen gar nicht so einfach. Die sozialen Einrichtungen müssen schon viel zu vielen Menschen u.a. mit Nahrungsmitteln unter die Arme greifen.

Zitat von Bernie

Dabei musste man doch gerade in der ersten Zeit dank all der Pressemitteilungen damit rechnen, dass der Zoll & das Ordnungsamt besonders aktiv jeden Anbieter kontrollieren wird,

Das Ordnungsamt hat hier keinerlei Zuständigkeit. Nur der Zoll ist dafür verantwortlich.

Zitat von Hajo

Ich hoffe die Mischung schmeckt trotzdem, was ich aber erst frühestens in drei Monaten testen möchte.

Wenn es dir nicht schmecken sollte, ich könnte mir vorstellen, dass das etwas für mich sein könnte. dann würde ich es dir ggf. abnehmen.

Zitat von Tschaikowski

Deutschland und die westliche Welt mit ihren Werten? haben fertig.

Die Werte sind m.E. sehr in Ordnung, man muss sich ihrer nur ab und an bewußt erden und sich an sie erinnern und sie mit Leben erfüllen. Das betrifft im übrigen uns alle.

Ich nenne sie eher externe Scharlatane Nordlicht.

Zitat von r.flagg

Betreutes Denken, der Staat nimmt Die diese Unannehmlichkeit des selber denkens gerne ab

Wobei ich mich des Eindrucks nicht erwehren kann, die können auch nicht denken. Und nu? Bei wem lassen wir zukünftig für uns denken?

Wenn Verbote erlassen werden, geht es nur kompliziert nach dem Motto "wenn, dann...". Es muss dann möglichst kompliziert und unverständlich sein oder so, dass man einen Lehrgang besuchen muss. Der Begriff Freiheit gerät dabei mehr und mehr ins Hintertreffen. Ich dachte immer, auch der wäre Bestandteil unseres Grundgesetzes und dieses basiert sogar darauf. So kann man sich irren.

Er besticht durch seine Schlichtheit Bernie. Freut mich für dich.

Für das Bld allein kannst du ja fast eine Schaugebühr verlangen fritsche. Ganz großes Kino, wenn man bedenkt, das fast alles selbst hergestellt ist und entsprechend viele Unikate dabei sind. Hinzu kommt noch die Dalinase als Halterung für die Brille - klasse Idee.

Wobei naürlich noch interesant wärde, ob die Schweizer auch hinsichtlich der Begründung des Gesetzes moderater und mit mehr Intelligenz und Korrektheit an die Sache gegangen ist, sodass man als Bürger des Landes auch die Grundtendenz der Politik darin erkennen kann und nicht ständig das Damolkesschwert über den Dampfern hängt.

Wenn die Flasche vorher in der Pappröhre war muss das etwas edles sein Thomas. Sagt mir leider nichts, da zu süss (wahrscheinlich). Hat aber eine tolle Farbe.

Man kann ruhig unterschiedlicher Meinung sein - nur der Ton macht dabei die Musik.

Zitat von DerPepe

ES GEHT MIR LANGSAM ECHT AUF DEN SACK, DASS MIR MEIN WOHNSITZ ALS IRGENDEINE FORM DES MAKELS VORGEWORFEN WIRD!

Ich denke mal, das verstehst du falsch. Niemand, auch Hajo nicht, wirft dir deinen Wohnsitz als solches vor. Das ist deine ganz persönliche Entscheidung dort zu leben und jeder von uns hat das völlig kritiklos zu akzeptieren. FERTIG! Ich gönne dir dein Leben in Ungarn, wenn du dort zufrieden bist.

Was ich zu bedenken gebe ist, dass du zwangsläufig durch die derzeitigen Themen Ängste (mit) schürst was die Steuer betrifft. Ich tu das auch, obwohl ich genauso wie du das eigentlich nicht will. Meine Kritik die ich dazu äußere dreht sich wesentlich um den Urheber dieses unsäglichen Gesetzes, das materiell fehlerhaft, völlig realitätsfremd und für die Betroffenen völlig absurd ist.

Was ich kritisiere ist deine harsche Art der Kritik und die hier vorgebrachten Äußerungen zur Meinung anderer. Wenn du dich etwas zügeln und dich etwas zurücknehmen würdest sähe die Welt schon anders aus.

Zitat von DerPepe

Das ist doch jetzt völliger Blödsinn!

Zitat von DerPepe

So ein Quark.

Mich hast du auch schon einmal so angegangen. Ich lache dann weil ich mich nicht mehr ärgern will. Meine eigene Gesundheit ist mir da wichtiger.

Man kann das auch so formulieren, dass du nicht aneckst. Versuchs doch mal. Es geht.

Sagen wir mal anders, der Sprit für´s Auto ist billiger als Dampfen.