Die Regulierungsbehörde für Arzneimittel und Gesundheitsprodukte (MHRA) hat kürzlich ihren Leitfaden für die Zulassung von elektronischen Zigaretten als Arzneimittel im Vereinigten Königreich aktualisiert. Der Britische…
Der Bundesverband Rauchfreie Alternative e.V. (BVRA) ist seit neuestem Partner der European Tobacco Harm Reduction Advocates (ETHRA), einer europäischen Vereinigung von THR-Befürwortern, der 24 regionale…
Purer Gesetzestext ist für ein umfassendes Rechtsverständnis zu wenig. Man muss Durchführungsbestimmungen, Gesetzesbegründungen, Urteile, Kommentare etc. hinzuziehen. Ist aufwändig und man muss wissen, wo man sucht.
Bin dann hier mal raus.
Inverkehrbringen ist das Bereithalten von Produkten für Verkaufszwecke einschließlich des Anbietens zum Verkauf oder jeder anderen Form der Weitergabe, gleichgültig, ob unentgeltlich oder nicht, sowie den Verkauf, den Vertrieb oder andere Formen der Weitergabe selbst. Vereinfacht gesagt, das Bereitstellen auf dem Markt.
Oder auch (weiter gefasst, aber trotzdem nicht auf das TabakerzG für den Privatimporteur für den Eigengebrauch anwendbar):
Inverkehrbringen meint hierbei jedes, gleichwie geartete Eröffnen der Möglichkeit, dass ein anderer die tatsächliche Verfügung über den Stoff erlangt und ihn nach eigener Entschließung verwenden kann, also jede Verursachung eines Wechsels der Verfügungsgewalt durch einen anderen.
Die Formulierung im ChemG basiert auf der REACH-Verordnung (EU-Verordnung), welche durch das Gesetz un Deutschland umgesetzt wird:
Inverkehrbringen: entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe an Dritte oder Bereitstellung für Dritte. Die Einfuhr gilt als Inverkehrbringen;
Nun mag man sagen: „Siehste, da isses ji, auch die Einfuhr ist Inverkehrbringen.“ Jau, das isses… als ge-werb-li-cher Importeur. Es dreht sich hier auch wieder nur darum, dass man es an Dritte abgibt. Die Einfuhr ist dann „Inverkehrbringen“, wenn sie zum Zweck der Abgabe an Dritte erfolgt.
Purer Gesetzestext ist für ein umfassendes Rechtsverständnis zu wenig. Man muss Durchführungsbestimmungen, Gesetzesbegründungen, Urteile, Kommentare etc. hinzuziehen. Ist aufwändig und man muss wissen, wo man sucht.
Jedenfalls: All diese Gesetze und Verordnungen regeln die Abgabe an andere, nicht das Entgegennehmen für den eigenen Gebrauch.
in den Verkehr gebracht
…
in den Verkehr bringt
Als Kunde bringst Du nichts in den Verkehr. Du kannst es nur kaufen, wenn es bereits in den Verkehr gebracht wurde… vom Händler.
Das gesamte TabakerzG regelt nur und ausschließlich die Rechte und Pflichten von Herstellern, Händlern und gewerblichen Importeuren und an keiner Stelle Rechte und Pflichten der Kunden/Verbraucher.
Strafbar macht sich nach dem TabakerzG also der Händler und nur der Händler.
6%
…sind 60 mg/ml…
Erklär mir mal bitte, gegen welches Gesetz man da verstößt und sich strafbar macht.
In den „Kompromissänderungsvorschlägen“ hat das BECA-Komitee NICHTS, aber auch GAR NICHTS positives zum Thema E-Dampfen als Möglichkeit der Krebsbekämpfung geschrieben. Die „Einsicht“ besteht lediglich in ihrer „Festlegung“, dass das Dampfen einigen Rauchern ermöglichen könnte, mit dem Rauchen aufzuhören:…
Nun haben wir es schriftlich. Unsere Artikel sind Spam. Festgestellt und festgelegt hat das Frau K., neue Besitzerin des Fachforums zum E-Dampfen „Dampfer-Board“ und kommerzielle Forensammlerin…
deine Statements
„Entpolitisiert“ bedeutet, dass ich keinen mehr irgendwie zum Agieren animieren möchte. Statements zur Dampf-Politik wird es von mir aber immer geben… mindestens in Artikeln. 
Der Artikel wurde auf meine Anregung hin gelöscht. Er war schlicht unpassend. Eine gemeinsame und einsame Entscheidung von vapore und mir ohne äußere Einflussnahme.
Da ich mich hier ja schon einmal vorgestellt hatte und auch leidlich aktiv war, hier nur ein paar Eckpunkte:
Name: Daniel
Dampfe seit: 30.12.2011
Nikotinstärke: 2 mg/ml
Lieblingsliquid (und einziges Liquid): Pepes Tobacco #2 (Eigenkreation)
Selbstwickler seit: 2012
Selbstmischer seit: 2012
Ich schreibe über das Dampfen seit: 2012
Derzeitige Lieblings-Kombis: FeV 4.5+ auf Dani25; Dvarw DTL auf Grus; Taifun GT IV auf Odin; Brunhilde auf ehpro 101 pro
HWV-Status: seit knapp 5 Jahren „trocken“; seltene Neuanschaffungen nur aus logistischen Gründen oder für gelegentliche Reviews
Bin aus aktuellem Grund zurückgekehrt. Das soll vor allem ein Signal sein, dass ich Vapoo für ein gut funktionierendes, etabliertes, wenn auch kleines (Mitgliederzahl) Forum halte, das eine Funktion in der Szene erfüllt und Bestand haben wird (und sollte).
Keine Sorge… mit politischem Aktivismus werde ich hier niemanden mehr belästigen. Das Thema ist durch. Back to the roots! Hilfe zur Selbsthilfe, DIY und alle anderen Themen, die ich bislang bedient habe… das isses…
Wer ich bin? Mein Nick sollte einen Hinweis liefern.
