Beiträge von DerPepe

  • Thema für kleine Fragen zwischendurch

    Zitat von dampfen18

    Ich frage mich gerade, ob es nach dem TPD3 dann überhaupt noch erlaubt ist, Rezepte zu posten. Weil bei FB jemand geschrieben hat, das man sich hier strafbar macht, und dann noch eine Steuerhinterziehung begeht.

    Nein, nein und nochmals nein! Das Veröffentlichen/Anbieten von Liquidrezepten ist absolut keine Straftat. Dafür müsste erst noch eine Strafvorschrift geschaffen werden, die das als eine Form der gemeinschädlichen Straftat unter Strafe stellt. Eine Steuerstraftat begeht nur derjenige, der selbst konkret ein Liquid mischt und dabei Komponenten (dafür reicht auch nur eine einzige) nutzt, die nicht als Substitut versteuert wurden.

    Weshalb das keine Steuerstraftat ist, habe ich hier ausführlicher beleuchtet: Reden über Selbstmischen bleibt erlaubt

    Was die Ausführungen anbelangt, sind das nicht nur „Ansichten“… nein, das ist juristisches Grundwissen, welches man im Studium vermittelt bekommt. Es gibt zwar überall Grauzonen der Interpretation, aber im hier betrachteten Themengebiet ist es eindeutig.

    Zitat von softius

    je nachdem wie die Interpretationslage ist könnte man das posten von Rezepten als Hilfestellung zur Steuerhinterziehung sehen

    Kein Interpretationsspielraum vorhanden! Anstiftung ist das bestimmen eines bestimmten Täters zu einer bestimmten Straftat, die dann auch noch konkret „aufgeflogen“ sein muss. Hilfestellung ist in diesem Zusammenhang auch kein Rechtsbegriff. es kommen nur die im Artikel besprochenen Strafvorschriften überhaupt in Betracht… und alle fallen schon ganz schnell bei den objektiven Tatbeständen durch.

    Bitte, bitte, bitte… hört auf, die Szene noch weiter zu verunsichern…

  • EU-Verbot von erhitzten Tabakaromen tritt am 23. November in Kraft

    Zum Mechanismus: Hier greift die „wundervolle“ Möglichkeit des delegierten Rechtsaktes, die wir seinerzeit (also als die TDP2 entwickelt und erlassen wurde) kritisiert hatten. Also nicht alle, weil nicht alle verstanden haben, welche Gefahren diese Möglichkeit birgt. So können nämlich bestimmte Änderungen „aus dem Handgelenk“ ohne den eigentlichen Prozess des Erlasses einer EU-Richtlinie durchgeführt werden.

    Kern dieser „Schnell-mal-Änderung“ ist die Änderung des Art. 7 TPD2. Hier kommen die HNB-Produkte mit dazu. Als die TPD2 erlassen wurde, gab es die noch nicht wirklich (wenn, dann bedeutungslos), weshalb sie nicht explizit in den Regelungen aufgeführt sind. Unreguliert waren sie trotzdem nicht, denn sie konnten unter „neuartige Tabakprodukte“ eingeordnet werden.

    Mit der delegierten Richtlinie gibt es nun eine Definition…

    Zitat

    „Ein erhitztes Tabakerzeugnis ist ein neuartiges Tabakerzeugnis, das erhitzt wird, um Nikotin und andere Chemikalien freizusetzen, die dann von dem oder den Nutzer(n) inhaliert werden, und das je nach seinen Eigenschaften den rauchlosen Tabakerzeugnissen oder den Rauchtabakerzeugnissen zugerechnet wird.“

    …und das Aromenverbot wird auf diese ausgedehnt.

    Bis zum 23.06.2023 müssen nun die Mitgliedsstaaten ihre Gesetze und Verordnungen dahingehend anpassen und diese Änderungen müssen dann ab dem 23.10.2023 in Kraft treten.

    Das Aromenverbot betrifft also in diesem Fall ausschließlich die Tabaktoaster und nicht unsere Vapes.

  • Neues vom BVRA

    Na ja… z.B. sowas wie ein Wochenbriefing wäre doch möglich. Da reichen zwei (maximal drei) leute, die die Themen, die beackert wurden — also auch Zwischenergebnisse oder Stand — in einem für die Öffentlichkeit geeigneten kleinen Text zu gießen und dann an einem festen Tag zu veröffentlichen (auf der Webseite, den großen SN UND — ganz wichtig — mindestens bei Mastodon … hat das BVRA eigentlich einen Mastodon-Account?… damit es sich auch in den alternatives föderierten Netzwerken rumspricht. Dazu noch ein Newsletter (nicht nur für Mitglieder) und schon zeigt das, dass das BVRA durchaus dauerhaft aktiv arbeitet und man erreicht die Szene.

    Kontakte zu Politikern und Entscheidern sind wichtig und wertvoll… aber ganz wichtig ist auch der Rückhalt in der Szene. Und den erreicht man nur durch „tu gutes und erzähle davon“… ;) :D

  • Neues vom BVRA

    Ich hatte nicht vermutet, dass Du Dir das ausgedacht hast, softius . ;)

    Es ist ein Screenshot und ich hatte daraufhin die Online-Kanäle (Webseite, Fratzenbuch, Zwitschervogel…) des BVRA angeschaut und das halt nicht gefunden.

    Ist also eine Info für Mitglieder und nicht in erster Linie Öffentlichkeitsarbeit… ok…

    Das BVRA wiederholt die Fehler, die seinerzeit schon die IG-ED gemacht hat: Keine Kommunikation nach außen.

    Um Unterstützung zu gewinnen und Interesse zu erzeugen muss sowas für jedermann sichtbar kommuniziert werden. Und nicht nur bei „bedeutenden“ Dingen, sondern durchaus niederschwelliger. Das letzte aktuelle öffentliche Lebenszeichen des BVRA datiert vom 5. August… ist also bald zwei Monate her… ich hatte schon vermutet, der Verband sei eingeschlafen.

    Das dient auch der Mitglieder- und Unterstützer-Gewinnung. Wenn in der Szene gesehen wird, dass da gearbeitet wird (es müssen ja keine Details von „hinter den Kulissen“ sein), dann entsteht ein Interesse. Vor allem sensibilisiert das die Dampfer auch für die verschiedenen Themen, die gerade wichtig wären. Die Steuer ist ja nur ein Detail… da ist noch viel mehr im argen, das gerne übersehen wird.

  • Neues aus der Nebelkrähe

    Geschmacklich und funktional sind es schon seit Jahren nur noch Nuancen. Und gerade was den Geschmack anbelangt ist das auch immer eine sehr individuelle Sache (und hängt auch noch von der Wickelei und den Liquids ab). Heute schmecken sie fast alle gut (das war echt mal anders… vor vielen Jahren… da waren die Selbstwickler von Norber eine echte Offenbarung). Für mich stehen insbesondere Haltbarkeit und Funktionalität im Vordergrund.

  • Neues aus der Nebelkrähe

    Zitat von Bernie

    Es sei denn, Du willst damit vielleicht nur netterweise eine wohlwollende und verkaufsfördernde Werbung machen.

    Nö. Wir haben jetzt mit StdattQualm keine besonderen Verbindungen (außer dass man sich zum Teil von Messen etc. kennt). Aber ich muss wohl künftig auch in den Postings in den Foren irgendwie dranschreiben, von wem der Artikel jeweils ist. Gab letztens da schon in einem Nachbarforum „Irrtümer“, weil ein Artikel aus einem Dreiteiler mir zugeschrieben wurde, obwohl er von einem anderen Verfasser stammt.

    Die Redaktion der Krähe besteht nämlich echt, wirklich und tatsächlich aus sechs Redakteuren. Die Artikel insgesamt stammen von noch mehr Autoren, aber einige sind in der Vergangenheit ausgeschieden und andere halt dazugekommen.

    Der SQuape-Artikel stammt von „Vapore“… völlig logisch, sie lebt ja als echte Schweizerin in der Schweiz. ;)

    Ich lasse den wieder einmal aus. Bin halt rDL'er und kann mit einem MTL-Atomizer eh nix anfangen. Außerdem gefällt mir die derzeit stattfindende (nich nur bei StattQualm) Preispolitik nicht mehr. Die Preise kann man auch mit gestiegenen Materialkosten nicht mehr seriös begründen. Das aber wiederum ist meine persönliche Meinung. So wie das Review die persönliche Meinung von Vapore wiedergibt.