Warum die Ampel-Koalitionäre Dampfern etwas Hoffnung machen

  • Hier gibt es den kompletten Artikel der e-garage


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    Hier wird es richtig interessant. Denn: wissenschaftliche Erkenntnis ist ja, dass Dampfen zumindest sehr viel weniger gesundheitsschädlich ist als die Tabakzigarette. Ob nun 95 Prozent, wie das britische Gesundheitssystem immer wieder betont oder ein klein wenig mehr oder weniger, tut wenig zur Sache. Unbestritten dürfte sein, dass die E-Zigarette um eine volle Größenordnung weniger Schaden bei ihren Nutzern verursacht als die Tabakalternative.

    Dabei kann die Ampel-Koalition in spe auf einige Vorarbeit zurückgreifen, wenn sie diesen Passus wirklich ernst meint. Die Grünen zum Beispiel setzen sich seit langer Zeit dafür ein, dass die E-Zigarette zwar besteuert werden soll, aber strikt nach Schadpotenzial. „Die Tabakprodukte sollten nach ihren jeweiligen gesundheitlichen Auswirkungen besteuert werden: Je schädlicher das Produkt, desto höher sollte die Steuer sein“, forderten sie.

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    Hier wird es richtig interessant. Denn: wissenschaftliche Erkenntnis ist ja, dass Dampfen zumindest sehr viel weniger gesundheitsschädlich ist als die Tabakzigarette. Ob nun 95 Prozent, wie das britische Gesundheitssystem immer wieder betont oder ein klein wenig mehr oder weniger, tut wenig zur Sache. Unbestritten dürfte sein, dass die E-Zigarette um eine volle Größenordnung weniger Schaden bei ihren Nutzern verursacht als die Tabakalternative.

    Dabei kann die Ampel-Koalition in spe auf einige Vorarbeit zurückgreifen, wenn sie diesen Passus wirklich ernst meint. Die Grünen zum Beispiel setzen sich seit langer Zeit dafür ein, dass die E-Zigarette zwar besteuert werden soll, aber strikt nach Schadpotenzial. „Die Tabakprodukte sollten nach ihren jeweiligen gesundheitlichen Auswirkungen besteuert werden: Je schädlicher das Produkt, desto höher sollte die Steuer sein“, forderten sie.

    Glaubst du ernsthaft an eine Änderung der Politik nachdem Scholz als neuer Bundeskanzler vom Finanzministerium ins Kanzleramt gewechselt ist? Nach der Begründung des Tabaksteuermodernisierungsgesetzes fehlt mir da jedweder Glaube dran. Die Grünen und die SPD wollen im Laufe der nächsten Jahre am liebsten das Rauchen und das Dampfen gleichermaßen verbieten, was ich glaubhaft weiß und was mir plausibel erscheint. 10 Jahre sind schon einmal als Ziel genannt worden. Ich kann mir beimbesten Willen nicht vorstellen, dass der Themenkomplex Dampferei bei den Koalitionsverhandlungen besprochen wurde. Wenn doch, sollten sich alle 3 Parteien noch einmal überlegen, ob sie wirklich regieren wollen. Die Dampferei rangiert in der Politik ganz weit unten und spielt eine absolut untergeordnete Rolle. Deutschland hat wichtigere und größere Probleme, die die neue Regierung angehen muss.

    Davon abgesehen, für die Finanzen ist das Finanzministerium zuständig. Für das Verbot eines Produktes mit Sicherheit nicht.

    Warten wir es ab.

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